Trotz bröckelnder Macht: Xi Jinping bleibt Oberster Führer Chinas

In Kürze:

• Parteichef Xi Jinping übersteht ein wichtiges Treffen der Kommunistischen Partei Chinas.
• Fortschreitender Machtverlust und wankender Parteithron
• Militärisch geschwächt: Scheitert Xi an seiner rigorosen Taiwan-Politik?

Eine Woche vor dem Trump-Xi-Treffen in Südkorea fand in Peking eine nicht öffentliche Sitzung von über 300 ranghohen Parteifunktionären statt: das 4. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Obwohl es im Vorfeld dieses wichtigen Treffens Anzeichen dafür gab, dass Xi Jinpings Macht zu bröckeln begonnen hat, konnte dieser weiterhin den Titel Oberster Führer von China für sich in Anspruch nehmen. Doch Xis Führeranspruch ist laut Analysten angeschlagen, auch wenn das Regime versucht, dies zu verbergen.

Laut der englischsprachigen Epoch Times hatte das viertägige Treffen dieses Mal mehr als nur die üblichen Intrigen unter den Parteifunktionären zu bieten. Massive militärische Säuberungen im Vorfeld und die zunehmende Ausgrenzung von Xi Jinpings engsten Gefolgsleuten von wichtigen Machtpositionen ergänzten sich mit unerklärlichen Abwesenheiten. Fast jeder sechste Beamte erschien nicht zur Plenarsitzung. Neben 14 Ausschlüssen und einem Todesfall fehlten noch 26 Vollmitglieder und 16 Kandidaten. Ihr politisches Schicksal gilt als ungewiss.

Auch kam es zu einem Bruch mit der Parteitradition. So wurden etwa die durch den politischen Umbruch frei gewordenen elf Sitze im Zentralkomitee größtenteils nicht entsprechend der üblichen Rangfolge neu besetzt. Sieben vorrangige Kandidaten – meist langjährige Vertraute von Xi – wurden durch die Ernennung nachrangiger Kandidaten übergangen – ein Bruch mit der Parteitradition. Doch Chinas staatliche Propaganda verbreitete weiterhin die vermeintliche Einheit der Partei und berichtete von einem „neuen Kapitel des chinesischen Wunders“. China-Analyst und Epoch-Times-Kolumnist Wang He sieht in der Einheitsbehauptung nur einen Deckmantel:

„Hinter verschlossenen Türen erstechen sie einander, aber in der Öffentlichkeit stoßen sie immer noch an.“

„Ich glaube, seine Tage sind gezählt“

Tatsächlich findet in China gerade die größte öffentliche Militärumbildung seit Jahrzehnten statt. Neun ranghohe Generäle, darunter auch Chinas dritthöchster Militärchef, wurden aus dem Amt und der Partei gedrängt. Alle wurden ursprünglich von Xi Jinping persönlich an wichtige Positionen gesetzt. Einige von ihnen kannte Xi seit Anbeginn seiner politischen Karriere. Sie gehörten der ehemaligen 31. Armeegruppe in der Provinz Fujian an, in der Xi 17 Jahre lang tätig war. Diese Einheit wird manchmal von Analysten auch als Xis „Familienarmee“ bezeichnet.

Die neun hochrangigen Generäle, die am 17. Oktober 2025 abgesetzt wurden. Foto: Fotomontage Epoch Times

Seit seiner Machtübernahme 2012 hatte Xi damit begonnen, unter dem Vorwand einer Antikorruptionskampagne unter seiner Konkurrenz aufzuräumen. Doch in den letzten Jahren drehte sich der Antikorruptionswind gegen Xis Gefolgschaft. War hier auch Xi am Werk oder wirkten seine Gegenkräfte?

„Es macht keinen Sinn, dass Xi Jinping, der nur die Unterstützung seiner Fraktion hat, damit beginnt, Mitglieder dieser Fraktion zu entfernen“, erklärte Steven Mosher, Autor des Buches „Bully of Asia: Warum Chinas Traum die neue Bedrohung für die Weltordnung ist“. Der US-Sozialwissenschaftler meinte sogar: „Ich glaube, seine Tage sind gezählt.“ Xi Jinping werde „entweder aufs Abstellgleis geschoben oder einfach auf die eine oder andere Weise an den Rand gedrängt“.

Der Politkommentator Jason Ma verwies in seiner chinesischsprachigen Sendung auf NTD, einem Schwestermedium von The Epoch Times, auf den jüngsten Sturz an der chinesischen Militärspitze. Admiral Miao Hua, ein Xi-Schützling und dessen Schlüsselmann zur politischen Kontrolle über die Volksbefreiungsarmee, wurde aus der Zentralen Militärkommission und aus der Partei entfernt – trotz Xis Führerschaft in beiden Machtbereichen. Ma sagte: „Kein Führer kann seine Autorität ohne Menschen ausüben, die seinen persönlichen Befehlen Folge leisten, und Miao war genau so ein alter Gefolgsmann, um Xis Befehle im Militär auszuführen.“

Was sich da abspielt, ist nach Ansicht von Jason Ma die Aushöhlung von Xis Macht in einem intensiven politischen Kampf. Seine Anhänger stünden auf der Verliererseite und Xi sei nicht länger in der Lage, sie zu schützen.

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Der Aufstieg eines einstigen Verbündeten

Angesichts der schwindenden Autorität des Obersten Führers Xi gewinnt ein General an Macht, der einst ein enger Vertrauter von Xi war: General Zhang Youxia, der stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission und damit zweitmächtigster Militärführer Chinas nach Xi Jinping.

Obwohl sich beide aus Kindheitstagen kennen und ihre Väter gemeinsam im Bürgerkrieg kämpften, entfernten sie sich in den letzten Jahren zusehends voneinander, insbesondere in der Taiwan-Frage. Während Xi die Übernahme des Inselstaates als seine historische Mission ansieht, warnt General Zhang vor diesem Schritt.

Insider aus dem Umfeld hochrangiger chinesischer Militärs berichteten der chinesischsprachigen Epoch Times, dass sich Zhang in mehreren internen Treffen gegen eine Invasion Taiwans ausgesprochen und vor einer möglichen Beteiligung des US-Militärs und seiner Verbündeten gewarnt habe. Einen solchen kostspieligen Krieg könne sich China nicht leisten, das ganze Land würde ins Chaos stürzen. Auf Xi habe das wie eine Untergrabung der Militärmoral gewirkt, hieß es. Xi habe 2023 eine Untersuchung von Zhangs Abteilung für Ausrüstungsentwicklung und der Raketentruppen angeordnet, so eine Quelle.

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Daraufhin habe Zhang eine personelle Umstrukturierung vorgenommen und Ermittlungen gegen Xis Anhänger wie Admiral Miao und General He Weidong eingeleitet, den damals zweithöchsten stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission und laut Pentagon eine Schlüsselperson bei der Planung von Schießübungen rund um Taiwan.

Einer Militärquelle zufolge hat die zunehmende politische Säuberung einen Großteil der Xi-Clique eliminiert und Zhang Youxias militärische Position gestärkt, doch in anderen wichtigen Staatsorganen wie dem politischen Apparat und dem Propagandaapparat habe Xi immer noch die Oberhand. Auch dem Ministerium für Staatssicherheit steht mit Chen Yixin ein langjähriger Xi-Vertrauter vor. Seit seiner Amtsübernahme 2022 baute Chen den Stasiapparat noch weiter aus, um die Loyalität zur Partei stärker in soziale und wirtschaftliche Bereiche zu pressen. In der Zentralen Militärkommission wurde Zhang Shengmin, oberster militärischer Antikorruptionsbeamter Chinas, als zweiter stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission eingeführt. Eine Quelle beschrieb ihn als „Zentristen“ und die sicherste Wahl, um beide Seiten im politischen Kampf zu beschwichtigen.