Mehr Reichweite, mehr Präzision: Das neue deutsch-britische Waffenprojekt

Deutschland und Großbritannien wollen gemeinsam ein neues Waffensystem entwickeln. Dies teilten Regierungskreise in London am Donnerstag, 15. Mai, mit. Bei der Waffe soll es sich um ein Instrument handeln, das „Präzisionsschläge mit einer Reichweite von mehr als 1.200 Meilen“ ermöglicht – was knapp 2.000 Kilometern entspricht.

Die Entwicklung soll Teil der Umsetzung des sogenannten Trinity House Agreements sein. Dieser als Verteidigungspakt charakterisierte Vertrag wurde im Oktober 2024 abgeschlossen und beinhaltete auch das Bekenntnis zur bilateralen Entwicklung von Waffensystemen.

Deutschland und Großbritannien wollen Abschreckungsfähigkeit der NATO stärken

Die Bekanntgabe erfolgte im Zusammenhang mit dem Besuch des britischen Verteidigungsministers John Healey beim deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius. In einer Erklärung des britischen Verteidigungsministeriums heißt es, die geplante Waffe gehöre zu den „fortschrittlichsten Systemen, die das Vereinigte Königreich je entwickelt hat“.

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Die Waffe solle die Abschreckungsfähigkeit der NATO und gleichzeitig den britischen und europäischen Verteidigungssektor stärken. Zudem sprachen die Minister über ein „gemeinsames Beschaffungsprogramm für Sting-Ray-Torpedos für P-8 Poseidon-Seeaufklärungs- und Aufklärungsflugzeuge“. Dieses soll die Fähigkeit der Länder zur „Abwehr der jüngsten Unterwasserbedrohungen verbessern“ und die nationale Sicherheit beider Nationen erhöhen.

Deutschland habe sich auch verpflichtet, „fortschrittliche britische Militärbrücken“ zu beschaffen. Minister Healey betonte, das Vereinigte Königreich und Deutschland seien sich „noch nie so nahegestanden wie heute“. Die Vereinbarung solle zudem die Wirtschaft stabilisieren:

„Sie schafft Arbeitsplätze, fördert Kompetenzen und fördert Investitionen in ganz Großbritannien und Deutschland.“

Zusammenrücken in einer „gefährlicheren Welt“

In einer „gefährlicheren Welt“ rückten die NATO und die europäischen Verbündeten zusammen, so Healey. Gemeinsam mit Deutschland seien die Briten „führend bei der Unterstützung der Ukraine“. Außerdem diene das Programm der „Verteidigung der NATO-Ostflanke“, die sich seit 1990 deutlich nach Osten verschoben hat, und „gemeinsamen Investitionen in Fähigkeiten der nächsten Generation“.

Großbritannien und Deutschland hatten im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege gegeneinander geführt. Seit 1955 sind beide Länder jedoch offiziell Verbündete. Großbritannien gehörte 1949 zu den Gründungsmitgliedern der NATO. Westdeutschland trat dem Bündnis 1955 bei. Mit der Wiedervereinigung 1990 wurde das NATO-Gebiet auch auf die neuen Bundesländer ausgedehnt.

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Details über Kosten und Zeitplan des Projekts sind noch nicht bekannt. Derzeit sind Großbritannien und Deutschland gemessen am Bruttoinlandsprodukt die beiden größten Volkswirtschaften in Europa. Der Deutsche Bundestag hatte noch vor seiner Neukonstituierung im März den Weg freigemacht für eine deutliche Aufstockung der Rüstungsausgaben.

Trump will Bündnispartnern keine Blankoschecks mehr geben

Mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit, die es im alten Bundestag noch für das Vorhaben gab, wurde die Schuldenbremse des Grundgesetzes geändert. So müssen zwar Verteidigungsausgaben, die 1 Prozent des nominellen Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht übersteigen, aus dem regulären Haushalt bestritten werden. Allerdings sind darüber hinausgehende Ausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen.

Im Jahr 2014 hatte sich die NATO auf das Ziel geeinigt, dass ihre Mitgliedsländer bis 2024 mindestens 2 Prozent ihres BIP in Verteidigung investieren sollen. Die Initiative dazu ging von Mitgliedstaaten aus, die sich nach den Ereignissen auf der Krim im Jahr 2014 durch die Russische Föderation bedroht fühlten.

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US-Präsident Donald Trump sieht die USA jedoch durch die europäischen Partner zunehmend übervorteilt und forderte, dass die EU selbst mehr in die eigene Verteidigung investiert.

Vizepräsident JD Vance hatte im Februar im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz anklingen lassen, dass die USA Europa im Konfliktfall nicht ohne Vorbedingungen verteidigen würden.

Welches NATO-Ziel soll für den Bund künftig relevant sein?

Trump hatte in weiterer Folge eine mögliche Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des BIP ins Spiel gebracht. In Deutschland hätte das zuletzt einem jährlichen Aufwand von 225 Milliarden Euro im Jahr oder mehr als der Hälfte der Staatsausgaben im Jahr 2024 entsprochen.

Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesaußenminister Johann Wadephul zeigten sich grundsätzlich gesprächsbereit über eine deutliche Erhöhung der Ausgaben. SPD-Chef Lars Klingbeil bekannte sich in Berlin zwar zu den sogenannten NATO-Fähigkeitszielen. Er leitet daraus jedoch eine maximale Quote von 3,5 Prozent ab. Dazu kämen Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur.

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Die Bundesregierung hatte im Juni 2024 die Erfüllung des 2-Prozent-Ziels gemeldet. Allerdings seien auch Ausgaben angerechnet worden, die nicht direkt dem Verteidigungsministerium zuzurechnen seien, berichtet der „Spiegel“.

So flossen etwa Zinszahlungen des Finanzministeriums für Rüstungskäufe aus der Zeit vor 2014 in die Berechnung ein – ebenso Rentenzahlungen und sogenannte „Ertüchtigungsleistungen“ im Bereich der Entwicklungshilfe.

Auch das Familienministerium trug laut dem Bericht zur Erfüllung des 2-Prozent-Ziels bei: 47,2 Millionen Euro wurden als Verteidigungsausgaben angerechnet – es handelt sich um Kindergeldzahlungen an Soldaten.