„Riesige Belohnung für Hamas“: Netanjahu weist Drohungen von Macron, Starmer und Carney zurück

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat Drohungen aus Frankreich, Kanada und Großbritannien im Zusammenhang mit Israels Militäroffensive im Gazastreifen scharf zurückgewiesen.

Indem diese Staaten Israel aufforderten, „einen Verteidigungskrieg um unser Überleben zu beenden, bevor die Hamas-Terroristen an unserer Grenze vernichtet sind, und indem sie einen palästinensischen Staat fordern“, böten sie der Hamas „eine riesige Belohnung für den genozidalen Angriff auf Israel am 7. Oktober“, erklärte Netanjahu am 19. Mai. Zugleich würden sie die Hamas damit „zu weiteren Gräueltaten einladen“.

Drohung an Israel

Die Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Kanada hatten Israel wegen dessen Militäroffensive im Gazastreifen mit „konkreten Maßnahmen“ gedroht.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Regierungschef Keir Starmer und sein kanadischer Kollege Mark Carney erklärten am 19. Mai gemeinsam, angesichts des „ungeheuerlichen“ Vorgehens der israelischen Regierung im Gazastreifen nicht tatenlos zuzusehen.

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„Wir sind entschlossen, einen palästinensischen Staat als Beitrag zur Realisierung einer Zweistaatenlösung anzuerkennen und wir sind bereit, mit anderen zu diesem Zweck zusammenzuarbeiten“, hieß es in der gemeinsamen Mitteilung.

Israel will Drittstaaten gewinnen

Israel hatte seine Angriffe im Gazastreifen Mitte März nach einer zweimonatigen Waffenruhe wieder aufgenommen. Am Sonntag kündigte Netanjahus Büro an, dass Israel wieder Hilfslieferungen zulasse – möglichst ohne, dass die Hamas die Hilfsgüter verkaufen kann, um Kämpfer und Waffen zu finanzieren.

Netanjahu geht davon aus, dass mehr als die Hälfte der Bevölkerung den Gazastreifen verlassen würde, wenn es Ausreisemöglichkeiten gäbe. Israel arbeitet daran, Drittstaaten für eine Aufnahme zu gewinnen.

Viele Palästinenser fürchten eine neue Fluchtwelle wie 1948 während des Kriegs im Zuge der israelischen Staatsgründung und 1967 während des Sechstagekriegs.

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Die Gründung Israels basierte auf dem UN-Teilungsplan (Resolution 181), den die Vollversammlung der UNO am 29. November 1947 verabschiedete. Er sah vor, das damalige britische Mandatsgebiet Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat zu teilen. Jerusalem sollte unter UN-Verwaltung stehen.

Die arabischen Staaten und die palästinensische Bevölkerung lehnten den UN-Teilungsplan ab, ein arabischer Staat Palästina entstand nicht. Seither verteidigt sich Israel immer wieder auch militärisch. (afp/red)