Supermächte im Streit: Was ist von Trumps Treffen mit Xi zu erwarten?

Die bevorstehenden Gespräche zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem Staatschef der kommunistischen Volksrepublik China, Xi Jinping, stehen unter einem hohen Erwartungsdruck. Zum ersten Mal seit Trumps zweitem Amtsantritt kommt es zu direkten Gesprächen der beiden Staatschefs. Schon in seiner ersten Amtszeit hatte Trump im Jahr 2018 gegen Chinas Handelsüberschuss gewettert und Maßnahmen zum Schutz der heimischen Wirtschaft umgesetzt.

Nun könnten mehrere wichtige wirtschaftliche Konfliktpunkte zwischen den beiden Ländern entschärft werden. Beide Länder stellen die weltweit größten Volkswirtschaften. Ihr Verhältnis zueinander beeinflusst damit die gesamte Weltwirtschaft. Xi und Trump beabsichtigen, am 30. Oktober in Südkorea ein Rahmenabkommen zu unterzeichnen, das auf Arbeitsebene bereits bis ins Detail ausgearbeitet worden sein soll.

Darauf wies am 26. Oktober der amerikanische Wirtschaftsminister Scott Bessent im amerikanischen Fernsehsender „NBC News“ hin: „Ich glaube, dass wir den Rahmen für ein für beide Seiten sehr produktives Treffen der beiden Staatschefs geschaffen haben“, sagte Bessent. „Und ich denke, dass dies für die US-Bürger, für die US-Landwirte und für unser Land insgesamt fantastisch sein wird.“

Worum es geht

Trump und Xi wollen Details über Zölle, Sojabohnen, Seltene Erden und Fentanyl besprechen, kündigte Bessent außerdem an. Sollten die Verhandlungen so verlaufen, wie von Bessent angedeutet, würden sie die befürchtete Eskalation im Handelsstreit zumindest vorläufig beenden. USA und China hatten sich in den letzten Monaten gegenseitig Vergeltungsmaßnahmen im Handel angedroht.

Die VR China etwa hatte Anfang des Monats zum wiederholten Male damit gedroht, die Ausfuhr von Seltenen-Erden-Metallen deutlich einzuschränken. Eine solche Exportlimitierung zöge weltweite Auswirkungen für die Hightech-Industrie nach sich. Vor allem die Herstellung von Batterien, Computerchips und Teile der Waffenindustrie in den USA wären unmittelbar betroffen.

Trump erklärte daraufhin vor der Presse in Washington, dass sich die USA mit China in einem „Handelskrieg“ befänden, und reagierte mit der Ankündigung, zusätzlich zu den bereits hohen Einfuhrzöllen dreistellige Zölle auf Chinas Produkte zu erheben. Ohne Zölle seien die USA „allem ausgesetzt und hätten keine Verteidigung mehr“, gab sich Trump überzeugt. Allerdings: Ein „Handelskrieg“ würde viele Produkte auch für amerikanische Verbraucher entweder unerschwinglich machen oder es käme zu spürbaren Engpässen.

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Entspannung über Sojabohnen?

Nun hat alleine die Ankündigung des Treffens beider Staatschefs erste positive Reaktionen ausgelöst. Der Aktienindex Dow Jones stieg am 27. Oktober an der Wall Street in New York deutlich an. Die zusätzlichen Zölle seien nun wahrscheinlich „vom Tisch“, sagte Finanzminister Bessent am 26. Oktober gegenüber dem US-Fernsehsender CBS. Bessent gab sich überzeugt, dass die VR China für ihre angekündigte Exporteinschränkung von Seltenen Erden „eine Art Aufschub“ gewähren werde.

Als weiteres Zeichen für ein Entgegenkommen Chinas glaubt Bessent ausgemacht zu haben, dass die Volksrepublik „wahrscheinlich“ wieder Sojabohnen aus den USA kaufen werde, wodurch die USA wieder zum größten Exporteur für Sojabohnen werden könnten. China hatte Anfang des Jahres alle Käufe in den USA eingestellt und damit die amerikanische Landwirtschaft hart getroffen.

Chinas achtloser Fentanyl-Verkauf

Was Trump außerdem noch stark am Herzen liegt, ist der Fentanylschmuggel in die USA. Fentanyl ist ein synthetisch hergestelltes Opiat gegen Schmerzen, wird aber in den USA illegal als Rauschmittel konsumiert. Illegales Fentanyl ist hundertmal stärker als Morphin und wird oft mit Heroin, Kokain oder Methamphetamin gemischt. Die Droge wird illegal in Form von Tabletten, Pulver oder Flüssigkeit verkauft. „Im vergangenen Jahr waren synthetische Opioide – vor allem Fentanyl – für 60 % aller Todesfälle durch Überdosierung in den Vereinigten Staaten verantwortlich. Das sind etwa 48.000 Menschen“, macht der Rechnungshof der Vereinigten Staaten aufmerksam.

Die USA werfen der VR China vor, im großen Stil Chemikalien, die zur Herstellung von Fentanyl verwendet werden, an illegale Labore in Mexiko und Venezuela zu verkaufen. Dort werde die Droge fertiggestellt und in die USA geschmuggelt. Nach Ansicht Trumps kann China Maßnahmen ergreifen, um den Fentanylschmuggel via lateinamerikanischer Staaten in die USA zu unterbinden, zumindest deutlich zu reduzieren.

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Nur eine Atempause?

Das Gespräch zwischen Trump und Xi könnte also dazu führen, eine Reihe von wirtschaftlichen Differenzen beizulegen. Die tiefergehenden Gründe für den Konflikt zwischen beiden Staaten liegen jedoch nicht in der Handelspolitik.

Seit mehr als zehn Jahren fordert die VR China die amerikanische Supermacht im Pazifik heraus: mit verstärkter Militärpräsenz, Drohungen gegen südostasiatische Staaten und mit der offen bekannt gegebenen Absicht, den Inselstaat Taiwan militärisch einzunehmen. Die USA haben Taiwan jedoch seit dem Vietnamkrieg in den Siebzigerjahren militärische Unterstützung im Fall eines Angriffs zusagt. Eine Invasion Pekings könnte damit zu einem unmittelbaren Krieg mit den USA führen. Darauf bereiten sich amerikanische Militärs schon seit Langem vor. Nur wenige Tage vor dem Gipfel in Südkorea ließ Xi Jinping vergangenes Wochenende demonstrativ eine virtuelle Invasion Taiwans durchführen. Bilder und Videos wurden veröffentlicht. In einem Propagandavideo sind Raketenangriffe und Bombenabwürfe auf Taiwan zu sehen.

Insofern könnte das Gipfeltreffen in Südkorea möglicherweise nur eine Atempause im größeren Machtkonflikt beider Staaten darstellen. Eine echte Entspannung zwischen beiden Machtblöcken ist nicht in Sicht.