Maximal 7.500 Flüchtlinge pro Jahr – USA setzen neue Obergrenze

Die US-Regierung will die Aufnahme von Flüchtlingen einschränken. Rückwirkend ab 1. Oktober sollen nur noch bis zu 7500 Geflüchtete in den Vereinigten Staaten aufgenommen werden, wie die Regierung von Präsident Donald Trump am Donnerstag bekanntgab.

Das ist ein Bruchteil der bisherigen Obergrenze von 125.000 Flüchtlingen. Weiße Südafrikaner will die Trump-Regierung demnach bevorzugt behandeln.

Die neue Obergrenze von 7500 markiert einen historischen Tiefstand für die von Einwanderung geprägten Vereinigten Staaten. Die US-Regierung begründete den Schritt mit dem „nationalen Interesse“.

Opfer von ungerechter Diskriminierung

Aufgenommen werden sollen laut der Regierung vor allem weiße Südafrikaner oder andere „Opfer von illegaler oder ungerechter Diskriminierung in ihren jeweiligen Heimatländern“.

Trump wirft dem früheren Apartheid-Staat Südafrika einen „Genozid“ an Weißen vor. Im Mai hatten die USA 50 weiße Südafrikaner aufgenommen und diese als Flüchtlinge bezeichnet.

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Die südafrikanische Regierung besteht ihrerseits darauf, dass Weiße in ihrer Heimat keiner Verfolgung ausgesetzt seien.

Schutzstatus vorübergehend entziehen

Neben der Reduzierung von Flüchtlingszahlen hat die Regierung unter Trump zudem Schritte unternommen, um in den USA lebenden Staatsbürgern aus Afghanistan, Haiti, Venezuela und anderen Ländern den vorübergehenden Schutzstatus (TPS) zu entziehen.

In den vergangenen Jahren hatten Hunderttausende Menschen in den USA über TPS einen vorübergehenden Aufenthaltstitel in den USA erhalten. Seit Trumps Amtsantritt im Januar hatte seine Regierung bereits den TPS-Schutzstatus unter anderem für Menschen aus Haiti, Venezuela und Afghanistan aufgehoben.

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Den TPS-Status verleiht die US-Bundesregierung Menschen, die nach Einschätzung der Behörden aufgrund von Krieg, Naturkatastrophen oder anderer „außergewöhnlicher“ Bedingungen nicht in ihr Heimatland zurückkehren können.

Bereits im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, hart gegen Einwanderer ohne gültige Aufenthaltserlaubnis vorgehen zu wollen und Millionen Ausländer ohne Papiere abzuschieben. Seit seinem Amtsantritt im Januar nehmen vermummte ICE-Beamte bei Razzien im ganzen Land Einwanderer fest. (afp/red)