08. Oktober: Adoptivtocher unter Tatverdacht | Sozialausgaben steigen | Aus für Turbo-Einbürgerung

[etd-brightchat-video=„https://vod.brightchat.com/embed/59e7a10c-2cae-416a-894f-9de95060a0cc“]

Adoptivtocher unter Tatverdacht

Iris Stalzer, die designierte Bürgermeisterin im Nordrhein-westfälischen Herdecke, ist nach einem Messerangriff außer Lebensgefahr. Nun steht die Adoptivtochter unter Tatverdacht. Laut Ermittlern hatte die 57-jährige Politikerin diese als Angreiferin benannt. Die 17-jährige hingegen soll dem Notruf am Dienstagmittag angegeben haben, dass ihre Mutter bei einem Raubüberfall schwer verletzt worden sei.

Neues Bundespolizeigesetz

Das Bundeskabinett hat eine umfassende Ausweitung der Befugnisse der Bundespolizei beschlossen. Es geht unter anderem um den Einsatz von Trojanern zur Mobiltelefonüberwachung, KI-gestützte Gesichtserkennung, das Aussprechen von Aufenthaltsverboten, das Festsetzen von ausreisepflichtigen Personen in Abschiebehaft und neue Möglichkeiten zur Drohnenabwehr. Der Gesetzentwurf muss im Bundestag abgestimmt werden.

Mehr Sozialausgaben für Gutverdiener

Erwerbstätige mit höheren Einkommen müssen sich darauf einstellen, im kommenden Jahr mehr für die Renten- und Krankenversicherung zu bezahlen. Der vom Bundeskabinett heute verabschiedete Verordnungsentwurf sieht eine stufenweise Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung vor.

Aus für Turbo-Einbürgerung

Die von der Ampelkoalition eingeführte sogenannte Turbo-Einbürgerung wurde heute abgeschafft. Damit können Migranten nun nicht mehr nach nur drei Jahren Aufenthalt eingebürgert werden. Die Mindestwartezeit beträgt künftig wieder fünf Jahre. Die Abschaffung der Turbo-Einbürgerung ist im Koalitionsvertrag von Union und SPD verankert.

Chemie-Nobelpreis

Der Nobelpreis für Chemie geht in diesem Jahr an die Materialwissenschaftler Susumu Kitagawa aus Japan, Richard Robson aus Australien und Omar Yaghi aus den USA. Die Forscher haben molekulare Strukturen geschaffen, mit denen unter Anderem Wasser aus Wüstenluft gewonnen werden kann.

(Mit Material der Nachrichtenagenturen)