Afghanen mit Aufnahmezusage in Deutschland angekommen

Für einige der knapp 1.900 Afghanen in Pakistan, die nach Deutschland ausreisen wollen, hat sich diese Hoffnung jetzt erfüllt. 31 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan kamen am Dienstag in Deutschland an, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Vierter Flug mit Afghanen mit Aufnahmezusage

Dabei handle es sich „ausschließlich um Personen, bei denen rechtskräftige Gerichtsbeschlüsse die Bundesrepublik Deutschland verpflichten“, die Einreise zu ermöglichen und die erforderlichen Visa auszustellen. Alle hätten zuvor ein Aufnahmeverfahren und eine Sicherheitsprüfung durchlaufen.

Es ist bereits das vierte Mal seit dem Regierungswechsel in Berlin, dass aus Afghanistan geflüchtete Menschen mit Aufnahmezusage per Flugzeug von Pakistan nach Deutschland kamen. Die Afghanen reisten per Linienflug nach Hannover – mit Zwischenstopp in Istanbul, wie eine Journalistin der dpa am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr.

Über den aktuellen Flug hatte zuerst das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.

Auf diesem Weg waren zuvor bereits dreimal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden. Unter der Vorgängerregierung hatte man die Menschen mit dafür gecharterten Flugzeugen eingeflogen.

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Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm

Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder gar Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung stoppte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.

Unter den Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den verschiedenen Afghanistan-Aufnahmeverfahren sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer „Menschenrechtsliste“ stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.000 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“ (dpa/red)