Wehrdienst: SPD und Union zufrieden mit Kompromiss zum Wehrdienst

SPD und Union haben sich zufrieden mit ihrem Kompromiss im Streit um den Wehrdienst gezeigt. Von beiden Seiten vereinbarte Eckpunkte seien eine „gute Diskussionsgrundlage für das parlamentarische Verfahren“, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Dienstag. Er sei sicher, dass die Koalition nach der ersten Lesung des Gesetzentwurfs am Donnerstag „sehr schnell“ nach einer Anhörung zu einer endgültigen Klärung komme.

Unionsfraktionschef Jens Spahn sagte, beide Seiten hätten „hart gerungen“. Es sei aber „eine gute Lösung gefunden“ worden. Dabei sei es auch um die Frage gegangen, wie ein möglichst gerechtes Verfahren bei der Auswahl der Wehrdienstleistenden gefunden werde. Ein nun diskutiertes Losverfahren sei dabei aus seiner Sicht die fairste Variante. Ähnlich äußerte sich Miersch.

Im Falle zu weniger Freiwilliger

Der Gesetzentwurf von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht vor, dass ab kommendem Jahr junge Männer einen Fragebogen ausfüllen müssen. Geeignete Kandidaten werden dann zur Musterung geladen. Die Entscheidung für den Wehrdienst sollte aber freiwillig bleiben. Die Union hatte das jedoch nicht für ausreichend gehalten und Änderungen in Richtung einer Wehrpflicht verlangt, wenn Zielgrößen bei der Rekrutierung nicht erreicht werden.

Details zu dem nun gefundenen Kompromiss wollten Union und SPD am späten Nachmittag bei einer Pressekonferenz verkünden (17.30 Uhr). Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hatte über Erwägungen berichtet, über das Losverfahren zu entscheiden, welche jungen Männer zur Musterung geladen und dann gegebenenfalls auch zum Wehrdienst eingezogen werden, wenn die Zahl der Freiwilligen nicht ausreicht.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann umriss die nun grundsätzlich vereinbarten Änderungen am Dienstag folgendermaßen: „Wir starten freiwillig mit attraktiven Konditionen, aber dann eben mit einem klaren Pfad zu Zeit und Zielen, falls wir über die Freiwilligkeit nicht den notwendigen Personalaufwuchs erreichen“. (afp/red)