China schenkt Kuba fast 100 Millionen US-Dollar

Kuba erhält nach Regierungsangaben eine Spende von China von rund 100 Millionen US-Dollar (96 Millionen Euro). Das sei bei Gesprächen zwischen den Präsidenten der beiden Länder, Xi Jinping und Miguel Díaz-Canel, herausgekommen, sagte Kubas Wirtschaftsminister Alejandro Gil gestern zum Abschluss eines China-Besuchs nach einer Mitteilung des kubanischen Präsidialamtes. Die Delegation des sozialistischen Karibikstaates, zu der auch Außenminister Bruno Rodríguez gehörte, hatte auf der Reise zuvor Algerien, Russland und die Türkei besucht. Kuba steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, was zu einer massenhaften Auswanderung beiträgt. Gründe sind unter anderem US-Sanktionen, die Folgen der Corona-Pandemie und Verwaltungsprobleme. Allein zwischen Oktober 2021 und September 2022 wurden nach Angaben des US-Grenzschutzes mehr als 220.000 Kubaner an der Grenze zu Mexiko aufgegriffen. Dies entspricht etwa zwei Prozent der Bevölkerung des karibischen Inselstaates. Veraltete Infrastrukturen können den Strombedarf Kubas nicht decken Laut Kubas Wirtschaftsminister wurden bei dem Besuch verschiedene mögliche chinesische Investitionen in Kuba besprochen – darunter im Energiesektor. Ein Problem sei, dass Kuba nicht genug Strom produzieren kann, um den Bedarf zu decken. Die nötige Infrastruktur sei veraltet. Es kommt regelmäßig zu stundenlangen Stromausfällen. Mit 11,2 Millionen Einwohnern ist Kuba der größte und bevölkerungsreichste Staat der Karibik. Kuba ist ein zentralistisch organisierter sozialistischer Inselstaat, in dem die führende Rolle der Kommunistischen Partei (PCC) per Verfassung festgeschrieben ist. Aus seiner Sicht bezieht der Staat seine Legitimität aus der Revolution von 1959 unter Fidel Castro sowie der Abgrenzung zu den USA und deren Embargopolitik. Auch Kubas Schulden bei China seien auf dem Treffen angesprochen worden, sagte Alejandro Gil dem Präsidialamt zufolge. „Unser Präsident hat die Situation, mit der wir konfrontiert sind, erklärt. Von der chinesischen Seite gab es Verständnis“, betonte er. Angaben zur Schuldenhöhe machte er nicht. „Wir suchen nach für beide Seiten akzeptablen Formeln für die Planung und Umstrukturierung der Schulden“, sagte Gil. Kubas Präsident betont „historische Verbindung“ zu China In einem Twitter-Beitrag über den China-Besuch betont der kubanische Präsident die ausgezeichnete Verbindung der beiden sozialistischen Länder: „In offiziellen Gesprächen mit Präsident Xi Jinping haben wir den historischen Charakter der hervorragenden Beziehungen zwischen den beiden Völkern, Parteien und Regierungen hervorgehoben. Diese beruhen auf gemeinsamen Idealen, Zielen und einer breiten politischen Einigkeit in internationalen Gremien“, schreibt Díaz-Canel. En conversaciones oficiales sostenidas con el Presidente Xi Jinping, resaltamos carácter histórico de los excelentes vínculos entre ambos pueblos, partidos y gobiernos, basados en coincidencia de ideales, propósitos y amplia concertación política en foros internacionales. #Cuba pic.twitter.com/fcZoImC6iC — Miguel Díaz-Canel Bermúdez (@DiazCanelB) November 25, 2022 China ist hinter Venezuela Kubas zweitgrößter Handelspartner und neben Russland auch ein wichtiger politischer Verbündeter. In Moskau hatte sich Díaz-Canel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen und war dabei, als der Kremlchef am Dienstag in Moskau ein drei Meter hohes Bronze-Denkmal für den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro enthüllte. (dpa/il)