Spahn sieht „viel Unterstützung“ für die Migrationspolitik der Merz-Regierung
Jens Spahn zeigt sich überrascht, über die Frage nach Kritik an den Zurückweisungen an den Grenzen. Die Migrationspolitik unter Merz würde auf viel Zustimmung treffen.
Miersch: „Der Streit, der Diskurs gehört zur Demokratie“ – „ist nur die Frage wie“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende findet es „völlig legitim“, dass auch eine Bundesarbeitsministerin Impulse zur Gestaltung der Zukunft der Rente liefere, sagte Miersch auf eine Frage der Epoch Times.
Reichinnek: Den Kapitalismus in Deutschland „auf dem demokratischen Weg“ stürzen
„Wenn wir aktuell sehen, dass immer mehr Kinder und Rentner in Armut leben. Ja, dann muss man radikal sein“, sagt Heidi Reichinnek auf Frage von Epoch Times.
Innenminister verbietet „Königreich Deutschland“ – bisher vier Festnahmen
Der Verein „Königreich Deutschland“ wurde verboten. In sieben Bundesländern durchsuchen Einsatzkräfte Objekte und Wohnungen von führenden Mitgliedern, so das Bundesinnenministerium.
„Wir haben Grund zur Freude“: Welt-Falun-Dafa-Tag wird in Berlin gefeiert
„Wir haben Grund zur Freude“, sagte eine Falun-Dafa-Praktizierende vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Hunderte Menschen feierten am Freitag und Samstag in der Hauptstadt den Welt-Falun-Dafa-Tag mit Kundgebungen und Paraden.
Migrationspolitik: „Überforderung der Kommunen erkennbar“ – neuer Regierungssprecher Kornelius
Epoch Times wollte auf der ersten Pressekonferenz der Regierung Merz wissen, ob es eine Verbindung zwischen den Erkenntnissen der britischen Regierung und den Erkenntnissen der Regierung Merz mit der jetzt forcierten restriktiveren Migrationspolitik gibt.
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