Die kürzliche Kehrtwende von US-Präsident Donald Trump, der jetzt die Zurückeroberung von russisch besetzten Gebieten der Ukraine für möglich hält, wird von den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unterschiedlich bewertet.
Zudem befragte Epoch Times die Bundestagsfraktionen, wie sie den Zustand der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr sehen.
„Wir haben hier die europäische Perspektive, die immer klar war, dass es schnell einen Waffenstillstand geben muss und die Gebiete am Schluss wieder zur Ukraine zurückmüssen“, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Erndl (CSU).
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD, Rüdiger Lucassen, sieht die Europäer nach Trumps Aussagen unter Druck. „Er will, dass die Europäer eine entsprechende Leistung erbringen, auch eine militärische Leistung. Er will die Verantwortung aus US-Sicht abgeben.“
Für die Obfrau der Unionsfraktion im Verteidigungsausschuss, Kerstin Vieregge (CDU), hat sich seit dem Angriffskrieg Russlands „enorm viel verändert“. Dennoch: „Wären wir jetzt das betroffene Land gewesen, das diesen Angriff der 19 Drohnen gehabt hätten, wäre unsere Antwort relativ dünn gewesen. Wir hätten reagieren können, allerdings nicht mit einem angemessenen Maß.” Man hätte „auf günstige Drohnen mit sehr, sehr teuren Mitteln“ geantwortet, und das „macht ja keinen Sinn“.
Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen für 2026 auf die Rekordsumme von 108 Milliarden Euro anwachsen. Das wären 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und eine Erhöhung von rund 22 Milliarden Euro. Bundestag und Bundesrat müssen dem noch zustimmen.
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