EU-Kommission: TikTok verstößt gegen digitale Werberegeln

Die Online-Plattform TikTok verstößt nach Einschätzung der EU-Kommission gegen EU-Digitalregeln wegen intransparenter Werbung. Das chinesische Unternehmen habe bislang keine ausreichend detaillierte Datenbank mit Informationen zu Werbeanzeigen auf TikTok eingerichtet, teilte die Kommission am Donnerstag mit – und riskiert damit eine hohe Geldstrafe.

Intransparente Werbung

So mache die Plattform keine Angaben dazu, welche Nutzer mit personalisierter Werbung angesprochen werden. Auch sei nicht ersichtlich, wer welche Werbeanzeigen finanziere. Die Suchfunktion im Anzeigenarchiv des Unternehmens sei zudem mangelhaft, „wodurch der Nutzen dieses Werkzeugs eingeschränkt wird“, erklärte die Kommission.

„Die Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, wer hinter den Botschaften steckt, die sie sehen“, erklärte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen.

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Eine funktionierende Datenbank sei für die Wissenschaft und für die Öffentlichkeit „von entscheidender Bedeutung“, betonte die Kommission. Umfassende Angaben könnten helfen, betrügerische oder gefälschte Anzeigen sowie die Verbreitung von Falschinformationen aufzudecken. Das gelte insbesondere im Kontext von Wahlen.

Der Brüsseler Behörde zufolge schreibt der Digital Services Act (DSA) festgelegte Verpflichtungen zur Veröffentlichung eines Anzeigenspeichers vor. Dies sei für Forscher und die Zivilgesellschaft von entscheidender Bedeutung, um betrügerische Werbung, hybride Bedrohungskampagnen sowie koordinierte Informationsoperationen und gefälschte Werbung zu erkennen.

Strafe von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes

Das Social-Media-Unternehmen – dessen Eigentümer Bytedance in China ansässig ist – wurde über die vorläufigen Ergebnisse informiert und riskiert eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des gesamten weltweiten Jahresumsatzes, wie die Kommission mitteilte.

Die vorläufigen Feststellungen basierten auf einer Untersuchung, die unter anderem die Analyse interner Unternehmensdokumente, Tests der Tiktok-Tools und Gespräche mit Experten auf diesem Gebiet umfasse.

Ermittlungen auch gegen US-Plattformen

Gegen die Plattform X des US-Milliardärs Elon Musk laufen auf EU-Ebene bereits mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den DSA. Mit dem Gesetz soll auch sichergestellt werden, dass konsequent gegen Hassrede vorgegangen wird. Auch gegen den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta laufen DSA-Ermittlungen in Brüssel. (dpa/afp/red)