Peking befördert erfahrenen Antikorruptionsfunktionär an die Spitze des Militärs

Der ranghöchste Antikorruptionsbeamte des chinesischen Militärs ist zum zweithöchsten uniformierten Offizier des Landes aufgestiegen.

General Zhang Shengmin, ein erfahrener Politkommissar, wurde offiziell zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission (ZMK) befördert – jenem Parteigremium, das die Kontrolle über die chinesischen Streitkräfte ausübt.

Er übernimmt damit die Position, die nach dem Verschwinden und der Absetzung eines hochrangigen Generals frei geworden war – eines Mannes, der als enger Vertrauter von Staats- und Parteichef Xi Jinping galt. Xi ist gleichzeitig auch Chinas Militärchef.

Ernennung auf nicht-öffentlicher Sitzung

Die Ernennung wurde am Ende einer viertägigen, nichtöffentlichen Sitzung des Kommunistischen Zentralkomitees bekannt gegeben.

Mehr als 300 Spitzenfunktionäre kamen dabei zusammen, um die künftige Ausrichtung der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) festzulegen. Bei solchen Tagungen werden zudem regelmäßig personelle Veränderungen im Zentralkomitee beschlossen.

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Zhangs Beförderung erfolgte nur wenige Tage, nachdem sein Vorgänger He Weidong sowie acht weitere hochrangige Generäle aus ihren Ämtern entfernt worden waren.

Ihnen wird Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen. Acht der neun Betroffenen waren Mitglieder des regierenden Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas.

Am 17. Oktober hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) He Weidong, den Vizevorsitzenden der Zentralen Militärkommission und Mitglied des Politbüros, entlassen und aus der Partei ausgeschlossen. Er war eine der einflussreichsten Figuren im chinesischen Militär. Foto: PEDRO PARDO/AFP via Getty Images

Auf der Klausurtagung bestätigte das Zentralkomitee die vorherigen Entscheidungen der Parteiführung, allen neuen Generälen die Parteimitgliedschaft zu entziehen, heißt es in der offiziellen Zusammenfassung der Tagung, die von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht wurde.

Darüber hinaus wurde in der Akte enthüllt, dass auch Zhang Fengzhong, der die politische Arbeit der geheimen Rocket-Force-Einheit der Volksbefreiungsarmee beaufsichtigt, die die Atomraketen des Landes befehligt, in die Korruptionsbekämpfung verstrickt war.

Zhang wurde vorgeworfen, schwere Verstöße gegen die Parteidisziplin und das Gesetz begangen zu haben. Das Zentralkomitee bestätigte laut der Erklärung eine frühere Entscheidung, ihm die Parteimitgliedschaft zu entziehen. Seit seinem Amtsantritt 2012 hat Xi eine umfassende Kampagne gegen vermeintliche Korruption und Illoyalität gestartet und einige seiner mächtigsten politischen Rivalen zu Fall gebracht.

Das jüngste Vorgehen richtet sich jedoch zunehmend gegen Xis Schützlinge und langjährige Verbündete. Dieser Kurswechsel löste Spekulationen über Machtkämpfe in der Parteispitze aus.

Politische Machtkämpfe

Der neu ernannte stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission scheint keiner politischen Fraktion anzugehören, der Xi treu ergeben ist, sagte der chinesische Politikkommentator Li Linyi aus den USA gegenüber The Epoch Times.

Dies steht im Gegensatz zu seinem direkten Vorgänger He Weidong, der von einigen China-Beobachtern als Xis wichtigster Vertrauter im Militär bezeichnet wurde.

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He Weidong war rund sieben Monate lang nicht in der Öffentlichkeit gesehen worden, bevor er vergangene Woche offiziell aus der Partei und dem Militär ausgeschlossen wurde. Als Grund für seine Entlassung nannte der Sprecher des Verteidigungsministeriums damals schwere Verstöße gegen die Parteidisziplin. Er habe schwere Dienstverbrechen begangen, „bei denen es um extrem hohe Geldsummen ging“.

Mit Hes Abgang wurden ein Sitz im Politbüro, dem zweithöchsten Entscheidungsgremium der Partei, und eine Position innerhalb der ZMK frei.

Militärexperte: Strategische, nicht „zu hektische“ Veränderungen

Obwohl Zhang Shengmin zum stellvertretenden Vorsitzenden der ZMK ernannt wurde, besetzte er den vakanten Sitz im Politbüro nicht – was bei Analysten für Verwunderung sorgte.

Shen Ming-shih, ein Experte für das chinesische Militär am Institute for National Defense and Security Research – einem von der taiwanesischen Regierung finanzierten Thinktank – führt die Entscheidung auf die zahlreichen Säuberungen im Militärapparat der letzten Zeit zurück.

Diese warfen Fragen über die Stabilität von Xis Einfluss auf das Militär auf. Es schien, als wolle Xi nicht, dass die personellen Veränderungen innerhalb der Partei „zu hektisch“ würden, sagte Shen gegenüber The Epoch Times.

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Dies könnte dazu geführt haben, dass Zhang nicht ins Politbüro befördert wurde. Zhang stieg vor allem als politischer Offizier in der Volksbefreiungsarmee (VBA) auf, in nicht kampfbezogenen Positionen, in denen er für die Überwachung der politischen Disziplin und der ideologischen Ausbildung zuständig war, um die Loyalität gegenüber der Partei sicherzustellen.

Seit Ende 2017 ist Zhang ordentliches Mitglied der Zentralen Militärkommission. Er leitet deren Disziplinarkommission, die der Partei dabei hilft, die Antikorruptionskampagne durchzuführen und die VBA von als korrupt geltenden Offizieren zu säubern.

Zhangs Aufstieg innerhalb des Staatsapparats bedarf der Zustimmung des Nationalen Volkskongresses, Chinas gesetzgebendem Organ, dessen ständiger Ausschuss am 24. Oktober zusammentreten soll.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „CCP Appoints Chief Anti-Corruption Enforcer to Top Military Post“. (deutsche Bearbeitung il)