Epoch Times wurde Zugang zu Gipfeltreffen in Asien verweigert

In Kürze:

• Sowohl beim ASEAN-Gipfel als auch beim APEC-Gipfel wurde Epoch Times nachträglich der Zugang verweigert.
• Jasper Fakkert, Chefredakteur der englischsprachigen Ausgabe, vermutet Einflussnahme der Kommunistischen Partei Chinas.
• Auch die UN hatten im September eine Akkreditierung der Epoch Times aufgehoben.

Als US-Präsident Donald Trump Ende Oktober nach Asien reiste, stieß ein mitreisender Reporter der Epoch Times mehrfach auf Hindernisse beim Zugang zu wichtigen Presseveranstaltungen. Der Vorfall reiht sich ein in ein wiederkehrendes Muster der Einflussnahme durch Peking.

Gemeinsam mit dem Schwestermedium NTD wurde der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times schließlich der Zugang zu zwei zentralen Gipfeltreffen verwehrt: dem ASEAN-Gipfel und dem APEC-Gipfel, bei denen sich Ende Oktober zahlreiche Staats- und Regierungschefs der Welt trafen.

Beide Treffen verdeutlichten Pekings wachsenden Einfluss in Bereichen, in denen neue Handelsabkommen geschlossen und engere wirtschaftliche Beziehungen mit ohnehin stark von China abhängigen Staaten angestrebt werden.

Vor ihrer Ankunft in Asien hatten die Reporter – wie auch andere Medienvertreter – vorab Akkreditierungen für die Gipfel erhalten. Dennoch wurde ausschließlich diesen beiden Medien der Zugang zu den Gipfeln nachträglich verweigert.

Vorausgegangen waren Kommunikationsprobleme, technische Störungen, gebrochene Zusagen, widersprüchliche Erklärungen und gegenseitige Schuldzuweisungen der Organisatoren.

Die Vorfälle reihen sich in eine Serie ähnlicher Fälle ein, bei denen Journalisten der Epoch Times der Zugang zu Veranstaltungen verwehrt wurde – oftmals mit erkennbarem Bezug zu Peking.

„Feind der Pressefreiheit“

„Die Kommunistische Partei Chinas ist ein Feind der Pressefreiheit“, erklärte Jasper Fakkert, Chefredakteur der Epoch Times, in einer Stellungnahme.

„Es ist zutiefst beunruhigend, dass das Regime in der Lage ist, Einfluss auf internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen und die ASEAN auszuüben, um Amerikas viertgrößte Zeitung ins Visier zu nehmen.“

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Die Epoch Times mit Hauptsitz in New York zählt inzwischen über 1 Million Abonnenten. Seit ihrer Gründung ist die Zeitung immer wieder Zielscheibe von Angriffen der Kommunistischen Partei Chinas geworden. Deren Vorgehen reicht von offenen Drohungen und physischen Zugangsbeschränkungen durch chinesische Delegierte bis zu verdeckter Einflussnahme und Druck auf lokale Behörden.

Bereits im Jahr 2000 ließ das Regime erste Reporter und Mitarbeiter der Epoch Times in China verhaften. Mehrere von ihnen wurden zu zehn Jahren Haft verurteilt.

UN unter Druck Pekings

Chinesische Funktionäre setzten zudem Werbekunden der Zeitung unter Druck, während Diplomaten versuchten, ihre journalistische Arbeit zu behindern. Auch die Vereinten Nationen verweigerten der Epoch Times mehrmals den Zugang, zuletzt im September.

Die UN teilten mit, dass sie in den Jahren 2003 und 2004 auf Druck Pekings gehandelt hatten. Zeitweise beauftragte das Regime Hacker, um die Website der Zeitung anzugreifen oder E-Mail-Konten von Führungskräften zu infiltrieren.

In jüngerer Zeit hat sich die Kampagne offenbar verschärft: Chinesische Cyberangreifer gaben sich vor wenigen Monaten als Mitarbeiter der Epoch Times aus, um US-Behörden und Organisationen zu bedrohen. Am Jahrestag der Gründung der Zeitung erhielt die Redaktion eine Bombendrohung per E-Mail. Wenige Wochen später traf ein Umschlag mit chinesischen Poststempeln ein – darin ein Beutel mit weißem Pulver und eine Ausgabe der Zeitung.

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Aleksandra Bielakowska, bei Reporter ohne Grenzen verantwortlich für Asien-Pazifik, zeigte sich angesichts der Vorfälle alarmiert. Die Organisation sei, so Bielakowska, „besorgt über die zunehmende Welle von Schikanen gegen unabhängige Medien“. Deren Mitarbeiter würden immer häufiger zum Ziel solcher Einschüchterungen, sagte sie.

„Diese Vorgehensweise trägt die klaren Züge der Methoden des chinesischen Regimes“, erklärte sie gegenüber der Epoch Times, nachdem sie von den jüngsten Drohungen und der Verweigerung von Presseausweisen bei den Vereinten Nationen erfahren hatte.

Das Regime habe in den vergangenen Jahren den Druck und die Einschüchterung gegenüber Medien verstärkt, deren „Berichterstattung von der offiziellen Linie abweicht“.

„Kein Journalist sollte jemals solchen Einschüchterungen ausgesetzt sein. Das chinesische Regime muss für seine anhaltende Kampagne gegen die Pressefreiheit weltweit zur Verantwortung gezogen werden.“

Wirtschaftlicher Einfluss, politische Gefolgschaft

China ist die größte Volkswirtschaft innerhalb der APEC-Staaten und seit 16 Jahren auch wichtigster Handelspartner der elf Mitglieder umfassenden ASEAN-Gruppe. Sowohl Malaysia als auch Südkorea – beides Länder, in denen Reporter der Epoch Times und NTD Schwierigkeiten beim Zugang zu Presseveranstaltungen hatten – stehen seit Langem unter Pekings Druck, sich an die politische Linie der Kommunistischen Partei anzupassen.

Kurz vor dem Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping im April in Kuala Lumpur verhafteten die malaysischen Behörden mehrere religiöse Flüchtlinge. Sie waren vor der Verfolgung in China geflohen. Erst nach Xis Abreise wurden sie wieder freigelassen.

In Südkorea bestätigte die chinesische Botschaft auf ungewöhnlich offene Weise, koreanische Behörden direkt angewiesen zu haben, Auftritte eines US-amerikanischen Tanzensembles zu unterbinden. Das Ensemble macht weltweit auf Chinas Menschenrechtsverletzungen aufmerksam.

Ein ähnlicher Druck scheint auch während der Asienreise von Trump auf die lokalen Organisatoren des Gipfels ausgeübt worden zu sein.

Zugang verweigert

Travis Gillmore, Korrespondent im Weißen Haus für die Epoch Times, traf zwei Tage vor Trumps Teilnahme am ASEAN-Gipfel in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur ein, um über eine Reihe von Handelsabkommen zu berichten. Gillmore verfügte über eine gültige Medienakkreditierung.

Als Mitarbeiter der US-Botschaft und des Weißen Hauses die Ausweise für die amerikanischen Medienvertreter abholen wollten, teilten ihnen Vertreter des ASEAN-Sekretariats jedoch mit, Gillmores Profil müsse „aktualisiert“ werden – eine Erklärung, die später nicht weiter erläutert wurde.

Gillmore erhielt keine Erklärung, welche Informationen fehlten. Und sein zuvor bereitgestellter QR-Code – ein temporärer Platzhalter für seine Zugangsdaten – verschwand auf mysteriöse Weise. Er fand keine Möglichkeit, sein Profil online zu aktualisieren. Stundenlange Verhandlungen mit dem ASEAN-Medienbüro blieben ohne Ergebnis.

Immer wieder, so berichtet Gillmore, habe man ihm gesagt, er solle später wiederkommen, um seinen Presseausweis abzuholen. Doch jedes Mal, wenn er zurückkehrte, lag kein Ausweis bereit.

Weitere Unregelmäßigkeiten

Zu den weiteren Unregelmäßigkeiten zählte eine WhatsApp-Nachricht, die er am 25. Oktober gegen 18:30 Uhr erhielt. Darin wurde er aufgefordert, seine Akkreditierung am nächsten Tag abzuholen. Der Absender, der sich als „AD“ bezeichnete, löschte die Nachricht jedoch mitten in der Nacht. Als Gillmore am nächsten Morgen erschien, teilte das ASEAN-Personal ihm mit, es habe sich um ein „Missverständnis“ gehandelt.

„Ich habe Travis gelesen und dachte, das wären Sie, also habe ich die Nachricht geschickt – offenbar war es ein anderer Travis“, erklärte eine Mitarbeiterin. Sie hatte sich als Fatika vorgestellt.

Auf die zahlreichen Widersprüche angesprochen, sagte Fatika, die Situation sei „beispiellos“, wollte aber keine weiteren Details nennen. Gillmore fragte, ob möglicher Druck aus Peking eine Rolle gespielt habe. Die Mitarbeiterin antwortete ausweichend, er solle „von oben nach unten Druck ausüben“, um das Problem zu lösen.

Auch in den folgenden Tagen blieben viele Fragen offen. Am 26. Oktober teilten die Organisatoren Gillmore mit, er habe eine Genehmigung für einen Pass erhalten. Mehrfach versprachen sie, die Dokumente auszudrucken – doch die Ausweise wurden nie ausgestellt. Auf seine wiederholten Anrufe und E-Mails reagierten die ASEAN-Verantwortlichen nicht.

Ähnlicher Fall beim APEC-Gipfel

Ein ähnliches Bild bot sich beim APEC-Gipfel in Südkorea: Mari Otsu, Korrespondentin im Weißen Haus für Epoch Times’ Schwestermedium NTD, erhielt keinen Zugang, obwohl im Hotel ein reservierter Medientisch im Pressezentrum mit dem NTD-Logo versehen war.

APEC-Mitarbeiter erklärten, es gebe keine gültige Akkreditierung für die Journalistin. Das Medien-Liaison-Team sprach zunächst von einer „Verwechslung“. Sie teilte Otsu wenig später mit, ihr Presseausweis sei gefunden worden – nur um diese Aussage wenige Minuten danach wieder zurückzunehmen. Die frühere Nachricht sei „versehentlich versandt“ worden, hieß es.

Weder APEC noch ASEAN beantworteten die Anfrage der Epoch Times zu diesen Vorgängen.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Epoch Times Denied Access at Asia Summit, Fitting Pattern of CCP Interference“. (deutsche Bearbeitung il)