Bayerns Innenminister: Gefährdungslage so hoch wie seit Langem nicht mehr

Nach mehreren Anschlägen, Angriffen und Anschlagsversuchen in Deutschland in den vergangenen Monaten schätzen die Sicherheitsbehörden die Gefährdungslage so hoch ein wie seit Langem nicht. „Die Innere Sicherheit und damit unser friedliches Zusammenleben in unserem Land werden in einem bisher nicht bekannten Ausmaß auf den Prüfstand gestellt“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts des Landes.

Die Gefährdungslage habe sich – und zwar aus allen Extremismusbereichen – erneut spürbar verschärft. Dabei erinnerte Herrmann unter anderem an den Auto-Anschlag von München, die Messerattacken von Aschaffenburg, Mannheim und Solingen, aber auch an den Auto-Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt.

Minderjährige im Fokus

Hinzu kommt: Vor allem über soziale Medien versuchen Extremisten aller Couleur immer mehr, auch junge Menschen zu vereinnahmen. „Die Botschaften der Extremisten aus allen Bereichen verfangen immer öfter auch bei jüngeren Menschen, oftmals sogar Minderjährigen“, warnte Herrmann.

Die sozialen Medien seien hier Dreh- und Angelpunkt: „Extremistische Akteure nutzen sie, um ihre Ideologien und Narrative zu verbreiten.“ Das wirke wie ein Brandbeschleuniger bei der Verbreitung von Demokratiefeindlichkeit und Hass auf den Staat oder bei der Selbstradikalisierung von potenziellen Gewalttätern.

Die Gefährdungslage durch Anschläge und Anschlagsversuche mit unterschiedlich stark ausgeprägter islamistischer Tatmotivation sei nach Einschätzung von Experten so hoch wie seit langer Zeit nicht mehr. Dabei gehe die Bedrohung einerseits von islamistischen Netzwerken aus. Die meisten Anschläge seien jedoch von Einzeltätern ohne Anbindung an solche Netzwerke begangen worden.(dpa/afp/dl)