Demonstrationen für AfD-Verbot in mehr als 60 Städten

Am Samstag und Sonntag fanden in ganz Deutschland Demonstrationen unter dem Motto „AfD-Verbot jetzt“ statt. Anlass war offenbar die am 2. Mai vom Bundesamt für Verfassungsschutz verkündete Hochstufung der Partei zur „gesichert rechtsextremistischen“ Bestrebung. Diese hatte das Amt jedoch in der Vorwoche im Wege einer Stillhaltezusage ausgesetzt – bis zur gerichtlichen Entscheidung über einen gegen die Einstufung gerichteten Eilantrag.

Größte Kundgebungen in Hamburg, Hannover, Bochum, Stuttgart

Zu den Demonstrationen aufgerufen hatten unter anderem das Netzwerk „Zusammen gegen Rechts“ und die Initiative „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt“. In einzelnen Städten schlossen sich auch Gruppen wie „Aufstehen gegen Rassismus“, „Omas gegen Rechts“ oder „Fridays for Future“ den Aufrufen an.

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Insgesamt waren Kundgebungen in mehr als 60 deutschen Städten angekündigt. Über die Teilnehmerzahl bei der zentralen Zusammenkunft am Brandenburger Tor in Berlin gehen die Angaben auseinander. Die Polizei sprach von etwa 4.000, die Veranstalter von bis zu 7.500 Menschen, die sich an der Kundgebung beteiligt hätten.

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Etwa 2.500 Personen kamen zu einer Kundgebung auf dem Königsplatz in München. Vierstellige Teilnehmerzahlen soll es auch in Hamburg, Hannover, Bochum oder Stuttgart gegeben haben. In Essen, wo etwa 5.000 Teilnehmer angemeldet waren, sollen sich 500 Demonstrierende eingefunden haben.

Deutlich weniger Teilnehmer als nach „Correctiv“-Enthüllungen

Im dreistelligen Bereich bewegten sich die Teilnehmerzahlen an den Kundgebungen für ein Verbot der AfD in Städten wie Göttingen, Nürnberg, Gießen, Mainz, Halle an der Saale, Wiesbaden oder Heidelberg. Demonstrationen mit einer ähnlichen Beteiligung gab es auch in Dresden und Magdeburg.

Die Kundgebungen verliefen friedlich. Allerdings blieben die Teilnehmerzahlen deutlich hinter jenen der gegen die AfD gerichteten Aufmärsche vom Januar bis März 2024 zurück. Damals waren trotz der deutlich unangenehmeren Witterungsbedingungen deutschlandweit an Wochenenden bis zu 900.000 Menschen auf die Straße gegangen.

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Damals waren die Enthüllungen der Rechercheplattform „Correctiv“ über ein sogenanntes Geheimtreffen im Herbst 2023 in Potsdam der Anlass. Dort sollen unter anderem führende Funktionäre der AfD mit dem als rechtsextremistisch eingestuften österreichischen „Identitären“-Gründers Martin Sellner weitreichende Pläne für eine erzwungene „Remigration“ diskutiert haben.

Zweifel an Erfolgsaussichten für AfD-Verbotsantrag

Auch bei den Kundgebungen gegen die gemeinsamen Abstimmungen von Union und AfD zu Asylplänen von CDU und CSU im Bundestag kamen deutlich mehr Personen. Zu diesen hatten im Bundestagswahlkampf auch einzelne Parteigliederungen und Gewerkschaften aufgerufen.

Die Gründe dafür, warum die Teilnehmerzahl deutlich hinter den Erwartungen der Organisatoren zurückblieb, bleiben bislang offen. In den Medien hatten die Ankündigungen der Demonstrationen im Vorfeld eine verhältnismäßig geringe Resonanz gefunden. Auch eine offizielle Rückendeckung durch die Gewerkschaften, die am 1. Mai ihre großen Kundgebungen abgehalten hatten, gab es nicht.

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In Parteien wie der SPD ist die Position bezüglich eines möglichen AfD-Verbotsantrages uneinheitlich. Der Prozess gilt als kompliziert und risikobehaftet, die Erfolgschancen eines Antrags sind ungewiss. Deshalb hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz am Ende seiner Amtszeit vor einem „Schnellschuss“ gewarnt.

Möglicherweise war aber auch das Datum für die Aufrufe uneinheitlich gewählt. Im Umfeld des Muttertages, der am Sonntag begangen wurde, war die Bereitschaft, an politischen Zusammenkünften teilzunehmen, möglicherweise generell gering. Zudem steht, anders als 2024 und Anfang des Jahres, in absehbarer Zeit keine bundesweite Wahl an.