Vorbereitung auf den Zerfall des kommunistischen Chinas

In Kürze:

• Der Analyst beschreibt drei mögliche Szenarien nach dem Zusammenbruch.
• Er zieht Vergleiche mit mehreren Beispielen in der Geschichte.
• Ende September hat sich laut dem Autor eine entscheidende Phase im Hauptsitz der Kommunistischen Partei Chinas zugetragen.
• Die Zahl der sogenannten „Verschwundenen“ hat inzwischen ein statistisch signifikantes Ausmaß erreicht.
• Militäreinheiten beginnen, offen Stellung für zentrale Fraktionen zu beziehen.

Der politische, staatliche und soziale Zusammenbruch in der Volksrepublik China (VR China) scheint seinen Anfang zu nehmen.

Das mögliche Ergebnis könnte ein China sein, das entweder weiterhin von einer reformierten Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) geführt wird oder gänzlich ohne die KPCh existiert. Ebenso wäre denkbar, dass das Land in mehrere „Chinas“ zerfällt, die von regionalen Machthabern kontrolliert werden.

Dies geschieht im Schatten einer anderen Realität: der Tatsache, dass Teile der kommunistischen chinesischen Gesellschaft weiterhin große technologische Fortschritte gemacht haben.

Was zeichnet einen Zusammenbruch aus?

Selbst als das zaristische Russland im Jahr 1917 zusammenbrach, war es eine Gesellschaft, die einerseits unter großen Entbehrungen und Frustrationen litt. Andererseits nahm sie jedoch in einigen Bereichen des wirtschaftlichen und industriellen Wachstums weltweit eine führende Rolle ein.

Der Erste Weltkrieg wirkte dabei als Katalysator für den endgültigen Zusammenbruch der kaiserlichen Regierung. Dieser Zusammenbruch war jedoch kaum jene „Revolution“, als die er später oft dargestellt wurde.

Ein Zusammenbruch vereint oft Gegensätze. Auf bedeutendes Wachstum und neue Hoffnung folgen Frustration in Teilen der Gesellschaft und die lähmende Erstarrung staatlicher Strukturen. Er tritt meist dann ein, wenn geweckte Erwartungen unerfüllt bleiben oder zu spät angegangen werden.

Die unmittelbaren Auslöser können sehr unterschiedlich sein – von schwerwiegenden bis zu eher unbedeutenden Ereignissen.

Entscheidende Phase Ende September

Hinter der undurchsichtigen Fassade von Zhongnanhai – dem Hauptsitz der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) unmittelbar neben der Verbotenen Stadt in Peking – und hinter dem Schweigen der hochrangigen Funktionäre nahm Ende September eine entscheidende, wenn auch verdeckt gewaltsame Phase des Machtkampfes ihren Lauf.

Die heikle Natur der verschiedenen Herausforderungen für KPCh-Chef Xi Jinping spiegelt die tiefen Ängste aller beteiligten Fraktionen wider.

Jede von ihnen weiß, dass ihr eigenes Überleben untrennbar mit dem Fortbestand des gesamten Systems der KPCh und der Volksbefreiungsarmee (PLA) verbunden ist.

Jüngster Auslöser: Mutmaßlicher Mord an jungem Schauspieler

Mitglieder der KPCh-Elite sowie Angehörige von Parteifunktionären sterben oder verschwinden unter ungeklärten Umständen. Der jüngste Auslöser für eine weitere Eskalation war offenbar der mutmaßliche Mord an dem jungen Schauspieler Yu Menglong. Dieser ist am 11. September in Peking bei einem Sturz aus einem Wohnhausfenster gestorben.

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Die beispiellose Vertuschung des Vorfalls sollte von Cai Qi organisiert worden sein – einem der ranghöchsten Funktionäre der Partei. Cai Qi ist Mitglied des Sekretariats der KPCh, fünftes Mitglied im Ständigen Ausschuss des Politbüros und Leiter des Generalbüros der KPCh, was ihn zum de facto Stabschef von Xi macht.

Diese Vertuschung hat den internen Machtkampf weiter verschärft und zugleich öffentliche Empörung auf den Straßen ausgelöst.

Es hat in der Vergangenheit viele Auslöser im innerparteilichen Ringen gegeben – doch könnte dies der entscheidende, vielleicht sogar letzte vor dem Zusammenbruch sein?

Militäreinheiten beziehen Stellung

Gleichzeitig tobt auf den Straßen ein weiterer Kampf um Leben und Tod. Arbeitslosigkeit, Hunger, Enttäuschung und Wut treiben Tag für Tag immer mehr Menschen zu Protesten und Plünderungen in ganz China.

Die massiven Verluste an Menschenleben lassen sich nicht länger vor der Öffentlichkeit verbergen. Die Zahl der sogenannten „Verschwundenen“ hat inzwischen ein statistisch signifikantes Ausmaß erreicht.

Militäreinheiten beginnen, offen Stellung zu beziehen – für oder gegen zentrale Fraktionen innerhalb der Partei. Zu ihren Aktionen gehören auch gezielte Machtdemonstrationen in Städten rund um Peking.

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Die kurzfristige Frage lautet nicht, ob das Militär die Bevölkerung unterdrücken kann – dazu wäre es zweifellos in der Lage –, sondern ob die verschiedenen Militär- und Sicherheitskräfte gegeneinander in den Kampf ziehen könnten.

Daher markiert dies einen entscheidenden Punkt im Kampf um die Führung der Partei. Und damit auch der Volksrepublik China, ihrer Bevölkerung und des Territoriums des chinesischen Festlands.

Xis Sturz könnte im Oktober bekannt werden

Dieser Machtkampf wird mit hoher Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass Xi vollständig entmachtet würde. Seit etwa einem Jahr ist er zunehmend isoliert und systematisch von der Entscheidungsfindung ausgeschlossen.

Mittlerweile wird dies von China-Beobachtern weltweit anerkannt, doch der Prozess ist noch nicht abgeschlossen.

Xis Sturz oder Demütigung dürfte im Oktober öffentlich bekannt werden, jedoch bleibt offen, ob die Partei danach langfristig überleben kann. Schon 2007 deuteten verschiedene Indikatoren darauf hin, dass ein Zusammenbruch bis 2025 wahrscheinlich sein könnte.

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Ende September, kurz vor der vierten Plenarsitzung des 20. Parteitags, versuchten Xi und seine verbliebenen Getreuen, ihre Position zu retten.

Sollten sie Unterstützung aus dem Militär gewinnen, könnte dies zu blutigen Auseinandersetzungen führen – ohne dass das endgültige Schicksal der KPCh gesichert wäre.

Langwieriger, schrittweiser Zerfall

Der Zusammenbruch eines Staats verläuft nie geordnet und erscheint selten rational. Er ist stets das Ergebnis einer langen Phase schrittweiser, schmerzhafter Verschlechterung, bis die finalen Schritte plötzlich und unerwartet eintreten. Dies kann durch revolutionäre Ausbrüche, den Zusammenbruch der Führung oder interne sowie externe militärische Aktionen ausgelöst werden.

Wenn man den Zusammenbruch der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) von 1990 bis 1991 betrachtet, zeigt dieser im Nachhinein alle Anzeichen einer systemischen Spaltung. Ähnliches erlebten wir in den vergangenen Jahrzehnten in China.

Wie die sogenannte Russische Revolution, die ihr 1917 vorausging, kam der Zusammenbruch der UdSSR zu einer Zeit, als die strenge Kultur der sowjetischen Säuberungen gelockert worden war.

Perestroika und Glasnost [Anmerkung der Redaktion: Die Reformen Gorbatschows zur wirtschaftlichen Umstrukturierung und politischen Öffnung] hatten die sowjetischen Bürger optimistisch gestimmt.

Ein neuer Napoleon?

In ähnlicher Weise führte die Französische Revolution des späten 18. Jahrhunderts (1789–1799), einschließlich des bonapartistischen Staatsstreichs vom 9. November 1799, zur Gründung des Ersten französischen Kaiserreichs am 18. Mai 1804. Sie brachte zugleich große Widersprüche mit sich, die zu internen Machtkämpfen und Straßenprotesten führten.

Wird General Zhang Youxia, der derzeitige Militärmachthaber in Peking, ein neuer Napoleon Bonaparte werden?

Nichts deutet darauf hin, dass das Ende der kommunistischen Herrschaft in China weniger chaotisch verlaufen wird als die großen Regierungszusammenbrüche der letzten paar hundert Jahre, darunter auch die iranische „Revolution“.

Es ist wichtig zu betonen, dass es sich bei diesen Ereignissen selten um Revolutionen im klassischen, kinetischen Sinne handelte. Meistens waren sie das Ergebnis der Lähmung von Regierungen, die sich nicht an veränderte Umstände anpassen konnten.

In der VR China könnte der Zusammenbruch von Xis Herrschaft, wie es sich die Partei erhofft, Teil eines reibungslosen Übergangs zu einem neuen kommunistischen (tatsächlich wahrscheinlich pseudokommunistischen) Führer sein.

Dieser könnte eine noch friedlichere Machtübergabe ermöglichen als die, die beim Übergang von der Sowjetunion zur Russischen Föderation von 1990 bis 1991 stattfand.

Keine ruhige Machtübernahme vermutet

Doch das ist nicht garantiert. Anders als in der UdSSR ist die Spätphase der Xi-Regierung in der VR China von massivem Hunger, Obdachlosigkeit und Arbeitslosigkeit geprägt. Diese Probleme dürften sich kaum mehr unter Kontrolle bringen lassen.

Weltweit stehen Regierungen und Händler unter erheblichem Druck, den Wandel innerhalb der chinesischen oder KPCh-Regierung zu ignorieren oder zu rationalisieren.

Aus diesem Grund gibt es kaum internationale Vorbereitungen auf den Zusammenbruch der chinesischen Regierung und Wirtschaft. Dies bedeutet, dass Wirtschaftsplanungen und Bedrohungsanalysen für die nationale Sicherheit, sofern sie die VR China einbeziehen, veraltet sind und langfristige Szenarien nicht ausreichend berücksichtigen.

Zu diesen Szenarien könnten das von China ausgehende Chaos, unvorhersehbare chinesische Aktionen inmitten der Turbulenzen und Auswirkungen auf die „Post-China“-Ära gehören.

Uneinigkeit innerhalb der Armee

Ende September schien die Bühne bereit zu sein, für Zhang Youxia, den stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der KPCh, eine Schlüsselrolle bei der Sicherstellung und Stabilisierung der Entmachtung von Xi zu spielen.

Es gibt Hinweise darauf, dass es innerhalb der Volksbefreiungsarmee (VBA) potenzielle Bereiche der Uneinigkeit gibt. Dies könnte einen ruhigen Übergang stören.

In diesem Fall könnte sich eine Gelegenheit für einen militärischen Angriff auf die Republik China (offizieller Name Taiwans) bieten. Ein solcher Angriff wäre jedoch selbst mit den gesamten Ressourcen der VBA für die VR China äußerst problematisch.

Natürlich würde er auch Taiwan und dem Zugang des Westens zur taiwanesischen Computerchip-Industrie enormen Schaden zufügen.

Die Versuche der Anti-Xi-Fraktionen, die wirtschaftliche Stabilität auf dem chinesischen Festland wiederherzustellen, deuten darauf hin, dass sie fast alle den „Pragmatismus“ des ehemaligen KPCh-Führers Deng Xiaoping befürworten.

Dies könnte jedoch nicht ausreichen, um einen raschen Wiederaufbau der Gesellschaft auf dem Festland zu ermöglichen – ohne zu erkennen, dass eine Marktwirtschaft marktorientiert und nicht produktionsorientiert sein muss.

Keine Pläne zur Schaffung einer stabilen Marktwirtschaft

Deng und seine Nachfolger glaubten, dass wirtschaftlicher Erfolg von der industriellen Kapazität und Produktion abhängt. Diese Überzeugung führte zu einer massiven Überproduktion und zum Zusammenbruch von Handels- und Industrieunternehmen. Es entstanden Feindseligkeiten auf den globalen Märkten, die unter dem „Dumping“ chinesischer Waren zu Preisen unterhalb der wirtschaftlichen Rentabilitätsschwelle litten.

Die offensichtliche Tatsache, dass in Peking keine Pläne zur Schaffung einer stabilen Marktwirtschaft in der VR China diskutiert werden, deutet auf Folgendes hin: Die Erholung in China, sollte sie mittelfristig (etwa in den nächsten zehn Jahren) eintreten, wird nur schleppend voranschreiten.

Sollte dies der Fall sein, könnten (und werden mit ziemlicher Sicherheit) die inneren Unruhen eskalieren, begleitet von einer Massenflucht der chinesischen Bevölkerung.

Die Aussage von König Ludwig XV. von Frankreich kurz vor der Französischen Revolution – „Après moi, le déluge“ [zu Deutsch: „Nach mir die Sintflut“] – wurde als nihilistisch und gleichgültig interpretiert. Man sah es als Hinweis darauf, dass es dem französischen König gleichgültig war, was nach seinem Tod mit seinem Staat geschehen würde.

Tatsächlich sollte sie jedoch genau umgekehrt interpretiert werden. Der Satz könnte auch von Xi stammen: Nach mir die Sintflut, nach mir wird Chaos herrschen.

Xi ist wie Ludwig XV. der Architekt seines eigenen Untergangs. Dennoch wäre es unklug zu glauben, dass es ihm egal ist, was nach seinem Sturz mit seinem Land geschieht.

Sie waren auf ihre Weise wahre Gläubige. Wir sehen dies jetzt in der Realität des Kampfes zwischen den Fraktionen, die in China die Macht behalten oder erlangen wollen.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Preparing for Communist China’s Implosion“. (deutsche Bearbeitung il)

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers oder des Interviewpartners dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.