19 EU-Länder beantragen Verteidigungskredite in Höhe von 150 Milliarden Euro

Die EU-Kommission hat die Verteilung von Verteidigungskrediten an 19 EU-Länder in Höhe von insgesamt 150 Milliarden Euro angekündigt. Die Kommission veröffentlichte eine Liste der betreffenden Länder zusammen mit den vorläufig zugewiesenen Kreditsummen. Den höchsten Kredit würde demnach mit 43,7 Milliarden Euro Polen erhalten.

Für Rumänien sind Kredite in Höhe von rund 16,8 Milliarden Euro vorgesehen, für Frankreich und Ungarn jeweils Kredite in Höhe von rund 16,2 Milliarden Euro.

Weitere Länder auf der Liste sind Belgien, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Tschechien, Dänemark, Estland, Finnland, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Portugal, die Slowakei und Spanien. Deutschland will sich nicht daran beteiligen, weil die Bundesrepublik von sich aus an günstigere Kredite kommt.

SAFE verschafft Mitgliedsländern Kredite für Verteidigung

Die Länder haben nun bis Ende November Zeit, um die Projekte zu präzisieren, in die sie investieren wollen. Diese müssen vorrangig die Bereiche Munition, Drohnen, Luftabwehrsysteme oder auch künstliche Intelligenz und Cyber betreffen.

„Die Beträge sind noch nicht endgültig festgelegt“, sagte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius bei der Vorstellung der Zahlen. „Jeder Mitgliedstaat muss nun einen offiziellen Antrag stellen, der einen Investitionsplan enthalten muss.“

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Kubilius sprach von einem historischen Erfolg für die EU: „Mit dem Weißbuch zur Verteidigungsbereitschaft haben wir uns verpflichtet, die Aufrüstungsbemühungen der Mitgliedstaaten und der Ukraine zu unterstützen. Weniger als sechs Monate später ist das nun Realität. Dieser beträchtliche Betrag wird dazu beitragen, potenzielle Angreifer abzuschrecken und die europäische Verteidigung zu stärken.“

Die EU will 800 Milliarden Euro investieren

Das EU-Instrument SAFE verschafft Mitgliedsländern Kredite zu günstigen Bedingungen, damit diese in Verteidigung und Sicherheit investieren können.

Das Programm wurde Ende März von der EU-Kommission vorgestellt und ist Teil eines langfristigen Plans der EU, 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung des Kontinents zu mobilisieren.

Hintergrund sind die europäischen Bestrebungen, bei der Verteidigung die Abhängigkeit von den USA zu verringern. (afp/red)