Auch Australien will Palästina als Staat anerkennen

Australiens Premierminister Anthony Albanese will bei der UN-Generalversammlung im September einen palästinensischen Staat offiziell anerkennen.

Sein Land werde „das Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat anerkennen“, sagte Albanese am Montag vor Journalisten. „Solange die israelische und palästinensische Eigenstaatlichkeit nicht dauerhaft ist, kann Frieden nur vorübergehend sein“, sagte der australische Regierungschef.

Autonomiebehörde: Hamas spielt keine Rolle

Albanese fügte an, er habe von der Palästinensischen Autonomiebehörde die Zusicherung erhalten, dass „die Terroristen der Hamas in einem zukünftigen palästinensischen Staat keine Rolle spielen werden“. Australien werde mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um diese „günstige Gelegenheit“ zu nutzen.

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„Eine Zwei-Staaten-Lösung ist die beste Hoffnung der Menschheit, den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen und den Konflikt, das Leid und den Hunger in Gaza zu beenden“, so der Premier. Das Kabinett hatte zuvor über die Entscheidung beraten.

Er habe im Vorfeld mit Großbritanniens Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Neuseelands Premierminister Christopher Luxon und Japans Regierungschef Shigeru Ishiba gesprochen, sagte Albanese. Am 7. August habe er das Thema auch mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, erörtert.

Israel nennt die Ankündigung „beschämend“

Netanjahu hatte die bevorstehende Ankündigung aus Australien und die Entscheidungen der anderen Länder kürzlich als „beschämend“ bezeichnet und betont: „Heute ist der Großteil der jüdischen Öffentlichkeit entschieden gegen den palästinensischen Staat, aus dem einfachen Grund, dass sie wissen, dass er keinen Frieden bringen wird. Er wird Krieg bringen.“

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In den vergangenen Wochen hatten bereits mehrere Länder wie Frankreich, Großbritannien und Kanada angekündigt oder in Aussicht gestellt, bei der UN-Generaldebatte im September in New York einen eigenständigen Palästinenserstaat anzuerkennen. Weltweit haben bereits mehr als 140 Länder Palästina als eigenständigen Staat anerkannt, darunter mehrere EU-Mitglieder wie Spanien oder Irland.

Für die Bundesregierung kommt dieser Schritt „kurzfristig“ nicht infrage, wie sie im Juli erklärte. Daran dürfte sich voraussichtlich so schnell auch nichts ändern. Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte, Deutschland setze weiter auf „eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung“. Die Anerkennung eines palästinensischen Staates stehe damit „eher am Ende des Prozesses“. (afp/dpa/red)