Japan kündigt Anerkennung eines Palästinenserstaats an

Nach der Anerkennung eines Palästinenserstaats durch mehrere westliche Länder hat Japans Regierungschef Shigeru Ishiba diesen Schritt ebenfalls in Aussicht gestellt.

„Für unser Land stellt sich nicht die Frage, ob wir einen palästinensischen Staat anerkennen, sondern wann“, sagte Ishiba bei der UN-Generaldebatte in New York. Er sei „zutiefst empört“ über die kategorische Ablehnung eines palästinensischen Staates durch Israel.

„Ich muss klar sagen, dass Japan gezwungen sein wird, neue Maßnahmen zu ergreifen, wenn weitere Schritte unternommen werden, die die Realisierung einer Zweistaatenlösung behindern“, fügte Ishiba hinzu.

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Nach Großbritannien, Kanada und Frankreich wäre Japan das vierte Mitglied der G7-Gruppe großer Wirtschaftsnationen, die einen palästinensischen Staat anerkannt haben.

Mitten im Gaza-Krieg hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 22. September bei einem Gipfeltreffen zur Zweistaatenlösung die Anerkennung eines Palästinenserstaats verkündet. Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal hatten diesen Schritt am 21. September vollzogen.

Damit wollen diese Staaten nach eigenen Angaben dem Nahost-Friedensprozess neuen Schwung verleihen und eine Zweistaatenlösung voranbringen.

Die Zweistaatenlösung gilt seit Jahrzehnten für eine Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten als erstrebenswerte Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. (afp/red)