Bestimmte Nationalitäten müssen für US-Visum künftig bis zu 15.000 US-Dollar Kaution hinterlegen

Staatsangehörige einiger Länder müssen laut US-Außenministeriums künftig für ein Visum zur Einreise bis zu 15.000 US-Dollar (rund 13.000 Euro) Kaution hinterlegen.

Die Maßnahme soll im Rahmen eines zwölfmonatigen Pilotprojekts erfolgen, welches das Ministerium am Montag (Ortszeit) bekanntgab und welches in zwei Wochen starten soll. Es betrifft sowohl Geschäfts- als auch Touristenvisa.

Demnach sollen Antragsteller aus bestimmten Ländern bei der Ausstellung eines Visums „mindestens 5000 Dollar“ als Sicherheit hinterlegen müssen. Konsularbeamte können auch „bis zu 15.000 Dollar“ Kaution verlangen.

Die Summe gibt es zurück, wenn die Einreisenden die Visa-Bestimmungen einhalten. Überschreiten sie die genehmigte Dauer des Aufenthalts, wird das Geld einbehalten.

Nicht länger als erlaubt in den USA bleiben

Betroffen von der neuen Regelung seien Staatsangehörige aus Ländern, deren Bürger die zulässige Aufenthaltsdauer in den USA bereits häufig überschritten hätten, erklärte das Ministerium. Eine Liste der betroffenen Länder wurde nicht veröffentlicht.

Den Angaben zufolge sollen im Steuerjahr 2023 rund 500.000 Menschen die genehmigte Dauer für ihren Aufenthalt in den USA überschritten haben.

Die Kaution soll vor allem sicherstellen, dass die Antragsteller nicht länger als genehmigt in den USA bleiben. Sie ist Teil der Pläne von US-Präsident Donald Trump, stärker gegen illegale Einwanderung vorzugehen, hieß es. Trump will hart gegen Einwanderer ohne gültige Aufenthaltserlaubnis vorgehen und Millionen Ausländer ohne Papiere abschieben.

Nicht betroffen seien Besucher aus Staaten des sogenannten Visa Waiver Program (VWP). Zu dessen 42 Mitgliedern gehört neben den meisten EU-Staaten auch Deutschland. Staatsangehörige aus rund vierzig Ländern, vor allem in Europa, können sich bis zu 90 Tage lang ohne Visum in den USA aufhalten.

Maßnahme tritt am 20. August in Kraft

Die Maßnahme tritt den Angaben zufolge am 20. August in Kraft und wird zunächst im Rahmen eines knapp einjährigen Pilotprojektes getestet. Eine Sprecherin des Außenministeriums zufolge gilt die neue Regelung zunächst für Menschen aus den afrikanischen Ländern Malawi und Sambia mit Geschäfts- oder Touristenvisum – diese müssen dann eine entsprechende Kaution hinterlegen.

Ins Visier genommen sollen früheren Angaben zufolge Besucher aus Ländern, die eine hohe Rate an Visa-Überziehungen aufweisen. In einem Bericht des Heimatschutzministeriums von 2023 wurden als solche etwa der Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen und Haiti aufgeführt.

Kein Geld zurück bei Verstößen

Die Höhe der Kaution liegt nach Angaben der US-Regierung im Ermessen der zuständigen Konsularbeamten. Möglich seien Beträge in Höhe von 5.000, 10.000 oder 15.000 Dollar. Wer gegen die Bedingungen seines Visums verstoße, erhalte den gezahlten Betrag nicht zurück. Einbehaltene Kautionen könnten dann genutzt werden, um Kosten der US-Regierung für Ausweisungsverfahren zu decken, hieß es.

US-Präsident Donald Trump will rigoros gegen Einwanderer vorgehen, die auf illegalem Weg ins Land kommen oder sich bereits ohne gültigen Aufenthaltsstatus in den USA aufhalten. Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte er 2020 ein Pilotprogramm zur Erhebung von Kautionen auf Visa angekündigt. Aufgrund des Rückgangs im weltweiten Reiseverkehr während der Corona-Pandemie wurde dieses jedoch nicht umgesetzt. (dpa/afp/red)