Bulgarische Regierung tritt nach Protesten zurück

Nach Massenprotesten hat die bulgarische Regierung ihren Rücktritt angekündigt. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow verkündete die Entscheidung nach einer Sitzung der Koalitionsspitzen in Sofia.

Scheljaskows Regierung stand vor einem sechsten Misstrauensvotum, welches von der Opposition eingebracht worden war. Abgeordnete der regierenden Mehrheitspartei blieben der Sitzung aber fern.

Nach einer Pause verkündete Scheljaskow anstelle der Wiederaufnahme der Sitzung die Rücktrittsentscheidung.

Diese Drohnenaufnahme zeigt die Menschenmenge, die sich am 10. Dezember 2025 im Zentrum von Sofia versammelte, um gegen die bulgarische Regierung zu protestieren. Foto: Dobrin Kashavelov/AFP via Getty Images

„Wir hören die Stimme der Bürger, die gegen die Regierung protestieren“, sagte der scheidende Regierungschef. „Wir müssen ihren Forderungen nachkommen, nämlich dass die Regierung zurücktritt.“

Am 1. Dezember hatte auf dem Parlamentsplatz in Sofia die größte Demonstration in Bulgarien seit Jahren stattgefunden. Auslöser der Proteste war der Haushaltsentwurf der Regierung für 2026, der nach Ansicht der Regierungsgegner die im Land grassierende Korruption verschleierte.

Die Regierung zog den Haushaltsentwurf daraufhin zurück, die Proteste hielten jedoch an. Am 10. Dezember gingen im ganzen Land erneut zehntausende Menschen auf die Straße.

Nach massiven Anti-Korruptions-Protesten im Jahr 2020 gegen die damalige Regierung von Ministerpräsident Bojko Borissow hat das südosteuropäische Land bereits sieben vorgezogene Neuwahlen erlebt. Borissows Gerb-Partei gewann die Wahl im vergangenen Jahr und führte Jeljaskows Koalitionsregierung an, die nun weniger als ein Jahr durchhielt.

Im Korruptionswahrnehmungsindex der Organisation Transparency International landete Bulgarien neben Ungarn und Rumänien zuletzt auf dem letzten Platz unter den EU-Mitgliedstaaten. Bulgarien tritt am 1. Januar 2026 der Eurozone bei. Somit ist der neue Haushalt der erste, der in Euro berechnet wird. (dts/afp/ks)