China belegt niederländischen Chip-Hersteller Nexperia mit Exportverbot

Die chinesische Regierung hat den niederländischen Chip-Hersteller Nexperia nach dessen Angaben mit einem Exportverbot belegt. „Das chinesische Handelsministerium hat eine Exportkontrollmitteilung herausgegeben, die Nexperia China und seinen Subunternehmern den Export bestimmter in China hergestellter Fertigkomponenten und Baugruppen untersagt“, erklärte das Unternehmen am Dienstag.

Hintergrund ist, dass die niederländische Regierung zuvor in einem höchst ungewöhnlichen Vorgang die Kontrolle über das Unternehmen, das zum chinesischen Wingtech-Konzern gehört, übernommen hatte. Den Haag hatte am Sonntag auf niederländische und europäische Sicherheitsinteressen verwiesen und ein Gesetz aus der Zeit des Kalten Krieges angewandt, das zuvor noch nie zum Einsatz gekommen war.

Niederlande will Verfügbarkeit im Notfall sicherstellen

Das sogenannte Warenverfügbarkeitsgesetz stammt aus dem Jahr 1952 und erlaubt der niederländischen Regierung, ein Jahr lang wichtige Unternehmensentscheidungen etwa im Personalbereich oder zur Verlagerung von Unternehmensbereichen zu blockieren. Die Regierung erklärte, es gehe darum sicherzustellen, dass die Chips von Nexperia, die in einer Vielzahl von elektronischen Geräten verwendet werden, im Notfall weiterhin verfügbar bleiben.

Von chinesischer Seite kam scharfe Kritik. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking forderte „bestimmte Länder“ auf, „sich an die Marktprinzipien zu halten und davon abzusehen, Wirtschafts- und Handelsfragen zu politisieren“. Die chinesische Außenhandelskammer in Brüssel warf Den Haag vor, „sich aus geopolitischen Erwägungen heraus für einen modernen Akt wirtschaftlichen Banditentums“ entschieden zu haben.

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US-China-Handelskonflikt als Auslöser

Nexperia sitzt in Nimwegen und gehörte einst zum Philips-Konzern und dessen Chip-Tochterunternehmen NXP. 2018 übernahm Wingtech das Unternehmen. Es stellt Halbleiter für Alltagsgüter wie Autos und Kühlschränke her. Nach Angaben von Nexperia ordnete ein Amsterdamer Berufungsgericht zuletzt wegen „begründeter Zweifel an einer soliden Unternehmensführung“ die Suspendierung von Geschäftsführer Zhang Xuezheng an.

Die Chip-Herstellung steht im Zentrum des Handelskonflikts zwischen China und den USA. Auch die Niederlande – ein wichtiger Hersteller von Halbleitern und Maschinen für deren Herstellung – hat in diesem Zuge Beschränkungen für die Ausfuhr von Technologie nach China verhängt. Wingtech steht seit Dezember auf einer US-Liste von Unternehmen, die den nationalen Sicherheits- und außenpolitischen Interessen der USA zuwiderhandeln. (afp/red)