Chinas Flugzeugträger fährt durch Taiwanstraße – Taipeh will Verteidigungsausgaben erhöhen

China hat in den vergangenen Jahren rund um Taiwan mehrfach große Militärmanöver abgehalten. Peking betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.

Der Abgeordnete der taiwanischen Regierungspartei DP, Wang Ting Yu, teilte der Nachrichtenagentur AFP mit, dass das Verteidigungsministerium die Einrichtung eines Sonderbudgets für Verteidigungsausgaben plane. Der endgültige Betrag des über sieben Jahre laufenden Budgets stehe noch nicht fest, es solle jedoch nach Angaben des Verteidigungsministeriums zwischen 26 und 33 Milliarden Dollar (22 bis 28 Milliarden Euro) umfassen.

„Wir wollen eine vollständige Verteidigungsökologie aufbauen, um unser Land zu verteidigen“, sagte Wang und beschrieb die Pläne als eine „enorme“ Verbesserung der taiwanischen Verteidigungsfähigkeiten. Die Pläne umfassen demnach den Erwerb fortschrittlicherer Luftabwehrtechnik von ausländischen Partnern sowie erhöhte Kapazitäten der Insel zur Herstellung und Lagerung von Munition für Kriegszeiten.

Taiwan verhandele derzeit mit den USA über mögliche Waffenkäufe, die in das Sonderbudget aufgenommen werden sollen, erklärte Wang, der dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung angehört.

Ende August hatte Taipeh bereits angekündigt, die Verteidigungsausgaben sollten „entsprechend den Nato-Standards“ bis 2030 auf fünf Prozent des taiwanischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) wachsen. Taiwan hatte zwar bereits in den vergangenen zehn Jahren seine Ausgaben für Militärausrüstung und Waffen gesteigert. Die Insel bleibt aber weiterhin stark von den USA abhängig, um einen möglichen Angriff Chinas abzuwehren.

Nach Angaben des japanischen Verteidigungsministeriums wurden der neue chinesische Flugzeugträger „Fujian“ sowie zwei chinesische Zerstörer am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) im Ostchinesischen Meer nördlich von Taiwan gesichtet. Die Schiffe hätten sich auf die umstrittenen Senkaku-Inseln zubewegt.

Die Inselgruppe wird von Japan kontrolliert, aber auch von China beansprucht. Nach japanischen Angaben wurden allein im vergangenen Jahr 335 Mal chinesische Schiffe in der Nähe der Inseln gesichtet, die in China Diaoyu heißen – ein neuer Rekord. (afp)