Corona-Zensur bröckelt: YouTube erlaubt jetzt Inhalte, die Biden zensieren ließ

In Kürze:

• YouTube erlaubt Rückkehr: Kanäle, die wegen Aussagen zu COVID-19 oder der Wahl 2020 gesperrt wurden, dürfen wieder online gehen.
• Google und Meta betonen, sie seien von der Biden-Regierung unter Druck gesetzt worden, damit sie bestimmte Inhalte entfernen.
• Google spricht davon, keine Faktenchecker bei YouTube einzusetzen.

YouTube-Kanäle, die aufgrund ihrer Inhalte zur COVID-19-Pandemie oder zur US-Präsidentschaftswahl 2020 entfernt wurden, können wieder genutzt werden. Das teilten Google und seine Muttergesellschaft Alphabet in einem Schreiben vom 23. September mit.

Das Unternehmen hatte bis 2023 Kanäle gesperrt, die wiederholt gegen seine Regeln zur Wahlintegrität verstießen. Ähnlich wurde bis 2024 bei Verstößen gegen die Richtlinien zu COVID-19-Inhalten verfahren. Inzwischen sind diese Regeln aufgehoben, teilte Google über seine Anwälte mit. „Heute erlauben die Community-Richtlinien von YouTube eine breitere Palette von Inhalten zu COVID-19 und zur Integrität der Wahlen“, heißt es in dem Schreiben.

Einfluss der Biden-Regierung

Zu den Personen, deren Kanäle gesperrt oder gelöscht wurden, gehörte auch Dan Bongino, der derzeitige stellvertretende Direktor des FBI.

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Google erklärte, dass es konservative Nutzer schätze und würdige, dass sie regelmäßig interessante Interviewpartner aus Politik, Wirtschaft und anderen Bereichen gewinnen.

Das Unternehmen beschrieb die COVID-19-Pandemie als eine beispiellose Zeit. Onlineplattformen seien damals gezwungen gewesen, ein Gleichgewicht zu finden zwischen der „Wahrung der Meinungsfreiheit“ und der Eindämmung von Inhalten, „die in der realen Welt Schaden anrichten könnten“.

Die Situation sei dadurch erschwert worden, dass hochrangige Beamte der Biden-Regierung das Unternehmen unter Druck setzten, auch Beiträge einzuschränken, „die nicht gegen die Unternehmensrichtlinien verstießen“, hieß es.

„Es ist inakzeptabel und falsch, wenn irgendeine Regierung – einschließlich der Biden-Regierung – versucht, dem Unternehmen vorzuschreiben, wie es Inhalte moderiert“, erklärte das Unternehmen. Man habe sich stets dagegen gewehrt und sich auf den First Amendment berufen. Der First Amendment ist der erste Zusatzartikel zur US-Verfassung und schützt unter anderem die Meinungsfreiheit.

Kein Faktenprüferprogramm

Die Richtlinien von YouTube für medizinische Inhalte hätten sich im Laufe der Pandemie weiterentwickelt, da sich auch die Empfehlungen der Gesundheitsbehörden verändert hätten, so das Unternehmen. Man erlaube nun eine Vielzahl von Inhalten zu COVID-19 und Wahlen.

In dem Schreiben heißt es außerdem: Im Gegensatz zu anderen großen Plattformen habe YouTube kein Faktencheckprogramm betrieben und werde Faktenprüfern auch künftig nicht die Befugnis geben, Inhalte zu kennzeichnen oder zu entfernen.

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Der Brief von Google ging auch an den republikanischen Abgeordneten Jim Jordan (Ohio), den Vorsitzenden des Justizausschusses des Repräsentantenhauses.

„Unabhängig davon, ob Sie eine etablierte YouTube-Präsenz mit einer riesigen Anhängerschaft wie Dan Bongino waren oder gerade erst begonnen hatten, Ihre politischen Ansichten zu äußern – SIE werden die Möglichkeit haben, auf die Plattform zurückzukehren, wenn Sie wegen politischer Äußerungen zensiert wurden“, schrieb Jordan auf X. „Dies ist ein weiterer Sieg im Kampf gegen Zensur.“

Google reagierte nicht auf eine Anfrage nach einer Stellungnahme.

Auch Facebook spricht von politischem Druck zur Zensur

Mark Zuckerberg, CEO von Meta, der Muttergesellschaft von Facebook, sagte 2024, dass das Unternehmen von hochrangigen Vertretern der Biden-Regierung unter Druck gesetzt worden sei, „bestimmte COVID-19-Inhalte – auch Humor und Satire – zu zensieren, und dass diese viel Frustration gegenüber unseren Teams äußerten, als wir dem nicht zustimmten“.

Letztlich, so schrieb Zuckerberg, habe es beim Unternehmen gelegen, ob Inhalte entfernt oder online belassen wurden.

„Ich glaube, der Druck der Regierung war falsch und ich bedaure, dass wir nicht entschiedener dagegen Stellung bezogen haben“, fügte Zuckerberg später hinzu.

Gerichtsunterlagen zeigten, dass leitende Anwälte des Weißen Hauses wie Dana Remus versucht hatten, große Technologieunternehmen unter Druck zu setzen, um gegen angebliche Fehlinformationen während der COVID-19-Pandemie vorzugehen.

Der Oberste Gerichtshof wies die Klage später ab, da die Bundesstaaten keinen direkten Schaden nachweisen konnten.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Google Says Users Removed Over COVID-19 Views Can Rejoin YouTube“. (deutsche Bearbeitung ks)