Takaichi wird erste Ministerpräsidentin Japans

Das Unterhaus des japanischen Parlaments hat die Parteichefin der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP), Sanae Takaichi, am Dienstag zur ersten Ministerpräsidentin des Landes ernannt.

Die 64-jährige Politikerin erhielt bereits in der ersten Wahlrunde die Mehrheit der Stimmen. Nach einem Treffen mit dem japanischen Kaiser Naruhito im Laufe des Tages wird sie ihr Amt offiziell antreten.

Nach der erfolgreichen Wahl im Unterhaus verbeugte sich Takaichi mehrmals mit ernster Miene vor den Abgeordneten. Das Oberhaus stimmte in einer Stichwahl ebenfalls für die Politikerin.

Koalitionsvertrag unterzeichnet

Takaichi und der Vorsitzende der rechtsgerichteten Oppositionspartei JIP, Hirofumi Yoshimura, hatten am Montag einen Koalitionsvertrag unterzeichnet und machten damit den Weg frei für ihre Wahl zur Regierungschefin durch das Parlament. Takaichi wird die erste Frau an der Spitze der Regierung in der Geschichte Japans sein.

Als fünfte Ministerpräsidentin innerhalb von fünf Jahren wird Takaichi eine Minderheitsregierung führen. Die LDP ist zwar nach wie vor stärkste Kraft im japanischen Parlament, sie regiert Japan seit Jahrzehnten fast ununterbrochen. Allerdings verliert die Partei zunehmend an Rückhalt – zur Bildung einer Regierungsmehrheit ist sie daher auf andere Parteien angewiesen.

Takaichi war Anfang des Monats zur Parteivorsitzenden der regierenden LDP gewählt worden. Ihr Vorhaben, Regierungschefin zu werden, war jedoch zunächst am Zusammenbruch der bis dahin amtierenden Regierungskoalition gescheitert. Die Komeito-Partei hatte nach 26 Jahren die Koalition mit der LPD verlassen und damit eine innenpolitische Krise ausgelöst. Durch das Bündnis mit der JIP konnte Takaichi nun diese Krise überwinden.

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Als neue Regierungschefin stehen Takaichi an der Spitze einer Minderheitsregierung einige Herausforderungen bevor, nicht zuletzt ein für kommende Woche geplanter Besuch von US-Präsident Donald Trump. Sie werde die japanische Wirtschaft stärken und „Japan zu einem Land umgestalten, das Verantwortung für künftige Generationen übernehmen kann“, erklärte Takaichi am Vortag der Wahl.

Die ehemalige Ministerin für wirtschaftliche Sicherheit trat wiederholt als Kritikerin Chinas und dessen militärischer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen Raum auf und priorisierte Themen wie Wirtschaft und Verteidigung. Takaichi vertritt eine harte Haltung gegenüber Einwanderung und ausländischen Touristen – beides Themen, die im Wahlkampf um den Vorsitz der LDP eine zentrale Rolle spielten.

Zudem versprach die Politikerin eine Erhöhung des Frauenanteils im Kabinett auf „nordisches Niveau“. Unter ihrem Vorgänger, dem scheidenden Ministerpräsident Shigeru Ishiba, saßen lediglich zwei Frauen im Kabinett. (afp/red)