EU erwägt Zölle auf russische Ölimporte

Die EU-Kommission arbeitet an einem Vorschlag zu Zöllen auf russische Ölimporte. Die Kommission werde dazu „zu gegebener Zeit weitere Einzelheiten“ vorstellen, sagte Sprecher Olof Gill am Mittwoch in Brüssel. Demnach soll die Maßnahme nicht Teil des 19. Sanktionspakets gegen Moskau sein, über das die EU-Länder derzeit verhandeln.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Montagabend in New York angekündigt, Zölle auf russisches Öl erheben zu wollen, das nach wie vor in die Europäische Union importiert wird. Die EU nehme „die letzten Reste von Öl und Gas aus Russland“ ins Visier, sagte von der Leyen.

Trump forderte die Sanktionen

Die EU-Länder verhandeln derzeit über das 19. Sanktionspaket gegen Russland. Der vorliegende Kommissionsvorschlag sieht unter anderem vor, das Einfuhr-Verbot für russisches Flüssiggas (LNG) ein Jahr vorzuziehen. Trump hatte die Europäer zuvor aufgerufen, ihre Energieimporte aus Russland zu stoppen. Das Sanktionspaket umfasst zudem weitere Maßnahmen gegen Moskau im Energiebereich.

Sanktionen können nur einstimmig von den 27 Mitgliedstaaten verabschiedet, Zölle auf russisches Öl hingegen könnten mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden. Die Kommission nannte zunächst keine Details zu dem Vorhaben.

Die EU hatte nach der russischen Invasion der Ukraine ein Einfuhrverbot für russisches Öl erlassen. Für Ungarn und die Slowakei gelten jedoch Ausnahmeregelungen. (afp/red)