Schminke, Mais, Sojabohnen: EU-Mitgliedstaaten beschließen erste Gegenzölle auf US-Waren

Im Handelsstreit mit US-Präsident Donald Trump haben die EU-Länder erste Gegenzölle auf US-Waren beschlossen. Vertreter der Mitgliedstaaten segneten am Mittwoch in Brüssel eine Liste von US-Produkten ab, die in den kommenden Wochen nach und nach mit Zöllen belegt werden sollen, wie die Kommission mitteilte. Darunter sind Entwürfen zufolge einige Stahl- und Textilwaren, Schminke sowie Mais, Sojabohnen und Geflügel.

Zunächst sollen offenbar Zölle von 10 bis 25 Prozent als Reaktion auf die Entscheidung der USA vom März, Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren aus der EU zu erheben, eingeführt werden.

Weitere Maßnahmen sind möglich. Diese Gegenmaßnahmen könnten „jederzeit ausgesetzt werden, wenn die USA einem fairen und ausgewogenen Verhandlungsergebnis zustimmen“, erklärte die EU-Kommission. „Die EU hält die US-Zölle für ungerechtfertigt und schädlich, da sie beiden Seiten und der Weltwirtschaft Schaden zufügen.“

Ungarn stimmte nach Diplomatenangaben als einziges EU-Land gegen die Vergeltungszölle. „Eine Eskalation ist nicht die Lösung“, erklärte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto im Onlinedienst X. „Der einzige Weg nach vorne sind Verhandlungen, nicht Vergeltung.“

Aufschläge auf Motorräder und Jeans ab 15. April

Die ersten Zölle sollen bereits ab dem kommenden Dienstag greifen. Das gilt für Aufschläge, welche die EU bereits in Trumps erster Amtszeit als Reaktion auf dessen Zollpolitik eingeführt hatte. Diese betreffen etwa Harley-Davidson-Motorräder und Jeans.

Zusätzlich winkten die EU-Länder eine Liste weiterer Zölle durch, die einen Monat später gelten. Das betrifft einige Stahlprodukte, Textilwaren sowie Rindfleisch und Sojabohnen betreffen. Zölle auf Whiskey, Wein und Milchprodukte nahm die Kommission auf Druck von Ländern wie Frankreich und Italien von der Liste. Wieder andere Zölle werden den Plänen zufolge erst im Dezember fällig – etwa auf Mandeln.

Mit den nun beschlossenen Vergeltungszöllen reagiert die EU zunächst auf Trumps Aufschläge auf Stahl- und Aluminiumprodukte, die bereits seit Mitte März gelten. Zusätzlich bereitet die EU weitere Maßnahmen vor, mit denen sie auf die weitreichenderen, allgemeinen US-Zölle reagieren will, die am Mittwoch in Kraft getreten sind.

Vorgehen gegen US-Digitalkonzerne?

Bereits Anfang der kommenden Woche könnte die Kommission in Brüssel neue Pläne vorlegen. Die EU-Handelsminister hatten unter anderem über ein mögliches Vorgehen gegen US-Digitalkonzerne wie Apple, Google und Meta diskutiert. Dies ist bislang allerdings umstritten und gilt als letztes Mittel.

Eine Verhandlungslösung ist derweil nicht in Sicht. US-Präsident Trump hatte einem Kompromissvorschlag der EU für die Abschaffung aller gegenseitigen Zölle auf Industriegüter eine Absage erteilt. Er forderte stattdessen massive Gasimporte seitens der EU, die allerdings eine zu hohe Abhängigkeit von den USA vermeiden will. (afp/dts/red)