EU-Verteidigung: Deutschland führt neue Luftabwehr an

In Kürze:

• Ursula von der Leyen legt Konzept für „verteidigungsfähiges Europa“ bis 2030 vor
• Zentrale Elemente: Drohnenabwehr-Initiative, „Eastern Flank Watch“, „European Air Shield“ und „Space Shield“
• Drohnenwall soll EU-Luftraum gegen hybride Bedrohungen absichern
• Deutschland übernimmt Führung beim Aufbau des Luftabwehrsystems

Am Donnerstag, 16. Oktober, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Konzept für einen „Drohnenwall“ vorgelegt. Die sogenannte Drohnenabwehr-Initiative ist ein Element ihres vierteiligen Konzepts für ein „verteidigungsfähiges Europa“, das bis 2030 umgesetzt werden soll.

Weitere Bausteine sollen die „Eastern Flank Watch“ zur Stärkung der militärischen Präsenz an der Ostflanke, der Europäische Luftschutz und sogar ein Verteidigungsschild im Weltraum sein. Dies alles habe man nun zu einem „klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Meilensteinen“ zusammengefasst, äußerte von der Leyen in Brüssel.

Von der Leyen nimmt auf jüngste Vorfälle Bezug

Die Drohnenabwehr-Initiative (Eddi) soll nicht nur die Anrainerländer der Ukraine schützen, sondern die gesamte EU. Jüngste Vorfälle und Drohnensichtungen in mehreren Ländern, die Schäden verursachten und den Flugverkehr störten, verliehen dem Ansinnen aus Brüsseler Sicht zusätzliche Dringlichkeit.

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Im September hatte die polnische Luftwaffe mehrere russische Drohnen abgeschossen. Diese sollen zuvor während eines Angriffs auf Ziele in der Westukraine den polnischen Luftraum verletzt haben.

Später waren in mehreren zentraler gelegenen europäischen Ländern, unter anderem Dänemark, aber auch Deutschland, Drohnen gesichtet worden. Die Flugobjekte seien in der Nähe von Flughäfen aufgetaucht – unter anderem in München, Kopenhagen und Oslo. Aus der Politik kamen umgehend Mutmaßungen, dass es sich um Provokationen vonseiten Russlands handeln könne.

Stärkung der Ostflanke und maritimen Sicherheit

Belastbare Beweise für diese Hypothese sind der Öffentlichkeit bis dato nicht zugänglich gemacht worden. Für von der Leyen und die EU-Kommission waren die Vorfälle jedoch ein Anlass, einen „360-Grad-Ansatz“ in der Drohnenabwehr für die gesamte EU anzukündigen. Bis Ende 2026 soll diese nun in Betrieb gehen und ein Jahr später vollständig einsatzfähig sein.

Die „Eastern Flank Watch“ wiederum soll Luftverteidigung und Drohnenabwehr entlang der östlichen Außengrenzen der EU stärken. Diese will man mit Systemen zur Bodenverteidigung und zur maritimen Sicherheit in der Ostsee und im Schwarzen Meer verknüpfen. Dieses System soll möglichen „hybriden Bedrohungen“ und der „russischen Schattenflotte“ gegensteuern.

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Deutschland übernimmt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zufolge sogar die Führung beim geplanten „European Air Shield“. Unter diesem Banner will Brüssel ein EU-weites Flugabwehrsystem aufbauen, das mit der NATO kompatibel ist. Das mehrstufige, vernetzte System soll über Ländergrenzen hinweg aufgebaut werden und über die erforderliche Sensorik verfügen.

Neuer „Space Shield“: Europas Verteidigung im Orbit

Pistorius kündigte an, dass Deutschland in den kommenden Jahren 10 Milliarden Euro in verschiedene Drohnentypen investieren will. Dazu sollen auch Angriffsdrohnen gehören. Er äußerte sich nicht dazu, ob Deutschland die EU-Pläne für gemeinsame Verteidigungsbeschaffung unterstützen wird. Die EU-Kommission schlägt vor, bis Ende 2027 mindestens 40 Prozent der Beschaffungen gemeinsam zu organisieren.

Nach Informationen der „Deutschen Presse-Agentur“ ist auch vorgesehen, einen jährlichen Bericht zur Verteidigungsbereitschaft („Annual Defence Readiness Report“) einzuführen, der Fortschritte überwacht.

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Ein weiterer Pfeiler des Programms ist der sogenannte „European Space Shield“, ein Verteidigungsschild im Weltraum, der bereits 2026 in Betrieb gehen soll. Ziel ist der Schutz der europäischen Satelliteninfrastruktur – also jener Raumfahrtobjekte, die für Kommunikation, Navigation und Erdbeobachtung entscheidend sind.

Von der Leyen will Fünfjahresplan zur europäischen Aufrüstung noch 2025 absegnen lassen

Laut dem am Donnerstag veröffentlichten „Defence Readiness Roadmap“ sollen unter diesem Dach nationale und kommerzielle Satelliten in ein gemeinsames Abwehrnetz eingebunden werden, um sie gegen Störangriffe, Täuschungsversuche und andere Bedrohungen im Orbit zu sichern. Das System soll auf bestehenden EU-Raumfahrtprojekten wie Galileo (Navigationsnetzwerk) und Copernicus (Erdbeobachtung) aufbauen und durch die neue Kommunikationsplattform IRIS² ergänzt werden, die ab den 2030er-Jahren voll einsatzfähig sein soll.

Die EU-Kommission will das milliardenschwere Vorhaben noch vor Jahresende von den Mitgliedstaaten absegnen lassen. Der Zeitplan sieht vor, den Space Shield im zweiten Quartal 2026 zu starten und ihn schrittweise bis 2030 auszubauen. Gleichzeitig plant Brüssel, die Verteidigungs- und Raumfahrtausgaben im nächsten EU-Finanzrahmen (2028–2034) auf insgesamt 131 Milliarden Euro zu erhöhen. Das neue Budget der Europäischen Weltraumagentur soll auf einer Ministerkonferenz im November in Bremen beschlossen werden.

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Bereits im März hatten die EU-Staaten eine massive Aufrüstung beschlossen, um die europäische Verteidigungsfähigkeit in fünf Jahren deutlich zu stärken. Bis 2030 soll auf Grundlage klar definierter Ziele und eines jährlichen Berichts die Verteidigungsbereitschaft verbessert werden.