US-Verteidigungsminister: „Die Bedrohung durch China ist real und könnte unmittelbar bevorstehen.“

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die asiatischen Verbündeten der USA vor einem Militäreinsatz Chinas in Taiwan gewarnt.

Es sei bekannt, dass Chinas Präsident Xi Jinping, „seinem Militär befohlen hat, bis 2027 dazu in der Lage zu sein, in Taiwan einzumarschieren“, sagte er bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag in Singapur. Hegseth forderte die asiatischen Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben auf und nannte Deutschland dabei als Positivbeispiel.

Taiwan sei eine abtrünnige Provinz

Die chinesische Armee baue ihre Kräfte für einen Einsatz in Taiwan aus, „übt dafür jeden Tag und probt den Ernstfall“, sagte Hegseth in Singapur weiter. Es gebe „klare und glaubhafte“ Anzeichen dafür, dass sich Peking „darauf vorbereitet, möglicherweise militärische Gewalt einzusetzen, um das Machtgleichgewicht im Indo-Pazifik zu verändern“, fügte er hinzu und warnte:

Die Bedrohung durch China ist real und könnte unmittelbar bevorstehen.“

Die Volksrepublik wolle Asien dominieren und kontrollieren. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Die Volksrepublik führt immer wieder Militärmanöver im Seegebiet bei Taiwan aus.

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Washington ist einer der wichtigsten Verbündeten Taipehs. In den vergangen 50 Jahren verkauften die USA militärische Ausrüstung und Munition im Milliardenwert an Taiwan, darunter F-16 Kampfflugzeuge und Kampfschiffe.

Hegseth forderte die asiatischen Verbündeten der USA in Singapur am Samstag dazu auf, ihre Verteidigungsfähigkeit „schnell zu erhöhen“. Abschreckung habe seinen Preis, fügte er hinzu. Die asiatischen Verbündeten sollten sich ein Beispiel an europäischen Ländern wie Deutschland nehmen, die künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung ausgeben wollten.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich zuletzt grundsätzlich hinter das von den USA angemahnte Ziel gestellt, innerhalb der Nato fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Illegal Land beschlagnahmen

Hegseth sagte weiter, dass die USA weiter militärisch im indo-pazifischen Raum präsent sein würden. „Amerika ist stolz darauf, zurück im Indo-Pazifik zu sein – und wir werden bleiben“. Die Region habe für die USA die größte Priorität.

Washington habe seine Kooperationen mit den Philippinen und Japan verstärkt. So lange Donald Trump US-Präsident sei, werde China nicht in Taiwan einmarschieren, betonte der Verteidigungsminister.

Das Verhalten Chinas sei ein „Weckruf“, fügte Hegseth hinzu. Er beschuldigte die Volksrepublik Cyberattacken zu verüben und dabei Menschenleben zu gefährden, Nachbarstaaten zu belästigen und im Südchinesischen Meer „illegal Land zu beschlagnahmen und zu militarisieren“.

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China beansprucht fast das gesamte für den globalen Handel bedeutsame Meeresgebiet für sich, was von den Philippinen, Malaysia, Vietnam, Indonesien und Brunei bestritten wird. Der Konflikt um das umstrittene Südchinesische Meer wird eines der wichtigsten Themen bei dem Verteidigungsgipfel in Singapur sein, wie US-Regierungvertreter erklärten.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind derzeit wegen des von Trump begonnenen Handelskriegs besonders angespannt. Die USA hatten Anfang April hohe Zölle auf Importe aus China und anderen Ländern verhängt, Peking reagierte darauf mit Gegenzöllen.

Trump hob daraufhin die Aufschläge auf chinesische Produkte weiter an. So wurden auf viele Lieferungen von China in die USA 145 Prozent Zoll fällig. Im Gegenzug erhob China in den meisten Fällen 125 Prozent Zoll. Mitte Mai verständigten sich Peking und Washington darauf, die gegenseitigen Zölle für zunächst 90 Tage stark zu reduzieren. (afp/red)