Internes Memo: USA erwägen Einreiseverbote für Bürger aus 36 weiteren Staaten

Die USA erwägen offenbar, ihr Einreiseverbot auf Staatsbürger aus 36 weiteren Ländern auszuweiten. Dies geht aus einem internen Memo des Außenministeriums hervor, dessen Echtheit die Nachrichtenagentur AFP am Montag bestätigen konnte. In der vergangenen Woche war ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten in Kraft getreten.

Bürger aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen dürfen seitdem nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen.

Das Weiße Haus hatte die Maßnahme bei der Ankündigung mit dem Schutz der US-Bürger vor „ausländischen Terroristen“ begründet. Zudem verhängte die Regierung von US-Präsident Donald Trump zusätzlich Teil-Einreiseverbote für Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela. Aus diesen Ländern werden einige befristete Arbeitsvisa weiter anerkannt.

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Eine Ausweitung des Verbots auf Dutzende weitere Staaten könnte nun unter anderem Ägypten, Nigeria, Äthiopien, Tansania, Kambodscha, Syrien sowie weitere Länder in Afrika, Asien, der Karibik und im Pazifikraum betreffen.

Die „Washington Post“ berichtete, sie habe das interne Memo geprüft und es sei von US-Außenminister Marco Rubio unterzeichnet und an Diplomaten verschickt worden, die mit den Ländern zusammenarbeiten.

Sollte das Verbot auf alle in dem Memo genannten Länder ausgeweitet werden, würde fast jeder fünfte Mensch in einem Land leben, das von einem US-Einreiseverbot betroffen ist. (afp/red)