Japan: Verlust der Mehrheit im Oberhaus könnte Regierungschef das Amt kosten

Die japanische Regierung hat laut Hochrechnungen von Medien bei den Wahlen zum Oberhaus ihre Mehrheit verloren – ein katastrophales Wahlergebnis für den Premier.

Nur 41 Sitze gewonnen – mindestens 50 müssen es sein

Die Koalition von Regierungschef Shigeru Ishiba erhielt demnach nur 41 von 125 Sitzen, über deren Besetzung am Sonntag abgestimmt worden war, wie die Fernsehsender „Nippon TV“ und TBS berichteten. Es wird noch ausgezählt.

Laut „Nikkei Asia“ wird erwartet, dass die Regierungskoalition zwischen 32 und 51 Sitze erhält. Sie braucht 50, um ihre Mehrheit zu behalten. Die Sitze für die Oppositionsparteien:

• Konstitutionelle Demokratische Partei: 18 bis 30,
• Demokratische Partei für das Volk: 14 bis 21 und
• Sanseito: 10 bis 22.

Den Hochrechnungen zufolge konnte die Partei Sanseito, die bei Jüngeren beliebt ist und für „Japan first“ steht, wie erwartet stark hinzugewinnen.

Um ihre Mehrheit im Oberhaus zu verteidigen, müsste Ishibas Koalition mindestens 50 Sitze der zur Wahl gestandenen Mandate holen. Beobachter hatten für den Fall einer Wahlniederlage Ishibas dessen Rücktritt vorhergesagt.

Kommt ein Rücktritt?

Auf die Frage nach seiner Zukunft als Regierungschef sagte er, dass er „nicht leichtfertig“ darüber sprechen wolle. „Wir können nichts tun, bis wir die endgültigen Ergebnisse sehen, aber wir wollen uns unserer Verantwortung bewusst sein“, fügte Ishiba hinzu.

Der Politikprofessor Hidehiro Yamamoto sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Regierungschef könnte nach der Wahlschlappe seinen Posten verlieren. Es sei aber noch unklar, wer ihm nachfolgen könnte.

Ishiba unter Druck

Der seit Oktober 2024 amtierende Ishiba führt eine Koalition an, die auch im Unterhaus über keine Mehrheit verfügt. Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus schwächt das Regierungsbündnis des konservativen Ministerpräsidenten zusätzlich.

[etd-related posts=“5194989″]

Für Ishibas Partei LDP, die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regierte, war bereits das schlechte Abschneiden bei der Unterhauswahl im Oktober eine Demütigung. Die Partei ist durch einen Korruptionsskandal geschwächt, der Ishidas Vorgänger Fumio Kishida zum Rücktritt gezwungen hatte.

Zudem ist der Unmut in der Bevölkerung angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten groß. Er mache sich vor allem Sorgen darüber, dass die Gehälter nicht ansteigen, sagte der 54-jährige Wähler Atsushi Matsuura, der in Tokio seine Stimme abgab. Die 65-jährige Wählerin Hisayo Kojima kritisierte, ihre Rente werde „schmaler und schmaler“. Auch der Handelsstreit mit den USA ist nicht gelöst – ab 1. August drohen Japan Strafzölle von 25 Prozent.

Der 68-jährige Ex-Verteidigungsminister Ishiba war erst im Oktober, nach mehreren Anläufen, an die Spitze der Regierung gekommen. Er rief danach sofort Neuwahlen aus, um sich Rückhalt für seinen Reformkurs zu sichern.

Doch bei der Unterhaus-Wahl kurz danach verlor seine Koalition die Mehrheit, so dass er seither auf kleinere Koalitionspartner angewiesen ist und seine Agenda dadurch behindert wurde. (afp/red)