Kreml: Xi Jinping besucht Russland für vier Tage – Unterzeichnung mehrerer Verträge geplant

Der chinesische Präsident Xi Jinping reist nach russischen Angaben am Mittwoch zu einem viertägigen Besuch nach Russland. Bei dem Besuch anlässlich der Moskauer Feierlichkeiten zum Weltkriegsende sollen mehrere Verträge zwischen beiden Ländern unterzeichnet werden. „Es wird erwartet, dass die Regierungen und Minister eine Reihe bilateraler Dokumente unterzeichnen“, teilte der Kreml am Sonntag mit.

Weiter hieß es, während Xis Besuchs von 7. bis 10. Mai würden er und Russlands Präsident Wladimir Putin zudem über die „Entwicklung von Partnerschaften und strategischen Beziehungen“ sprechen. Auf der Tagesordnung stehen außerdem weitere internationale und regionale Themen.

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Der chinesische Staatschef nimmt neben weiteren internationalen Gästen wie dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva am 9. Mai an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Siegs über Nazi-Deutschland teil.

Misstrauen zwischen Ukraine und Russland

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte am Samstag in Bezug auf die traditionell am 9. Mai in Moskau stattfindende Siegesparade, die Ukraine wisse nicht, „was Russland an diesem Tag tun wird. Es könnte verschiedene Maßnahmen ergreifen, wie Brände, Explosionen, und uns dann die Schuld zuzuschieben“, sagte er in einem Gespräch mit Journalisten unter anderem der Nachrichtenagentur AFP.

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Moskau warf Selenskyj daraufhin „direkte Drohungen“ vor. Der ukrainische Präsident „bedroht die körperliche Unversehrtheit von Veteranen, die an diesem heiligen Tag an Paraden und Feierlichkeiten teilnehmen“, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.

Putin hatte für die Zeit rund um das Weltkriegsgedenken eine Waffenruhe für den Ukraine-Konflikt vorgeschlagen.

Der Kremlchef wolle damit lediglich sicherstellen, dass die Siegesfeierlichkeiten nicht durch ukrainischen Angriffe gestört werde, hieß es daraufhin von ukrainischer Seite. Selenskyj sagte, Feuerpausen von nur wenigen Tagen seien zu kurz, um ernsthafte Gespräche über eine Beilegung des Konfliktes zu führen.

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Seit dem Beginn des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine im Februar 2022 stellt sich China als neutrale Partei dar und erklärt, weder Kiew noch Moskau mit Waffen zu unterstützen.

Allerdings hat Peking seit Beginn des russischen Angriffs seine politische, militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Moskau deutlich verstärkt. China wird vorgeworfen, Russland dabei zu helfen, westliche Sanktionen zu umgehen.

Selenskyj hatte Peking unter anderem vorgeworfen, Waffen nach Russland zu liefern und chinesische Soldaten zum Kampf gegen die Ukraine entsandt zu haben. Der ukrainische Geheimdienst hatte diese bestätigt. China wies diese Vorwürfe als „rückhaltlos“ zurück. (afp/red)