Litauen will Absicherung der Grenzen zu Russland und Belarus erhöhen

Litauen will 1,1 Milliarden Euro in die Verstärkung seiner Grenzen mit Russland und Belarus investieren. Der Großteil davon solle für Anti-Panzer-Minen ausgegeben werden, teilte das  Verteidigungsministerium in Vilnius am Montag mit. Für die Minen seien Investitionen in Höhe von 800 Millionen Euro geplant.

Die Ausgaben sollten dafür sorgen, „die Handlungen feindlicher Staaten zu blockieren und zu verlangsamen“, erklärte das Ministerium. Litauen sieht sich wie auch die beiden anderen baltischen Staaten Estland und Lettland angesichts des Ukraine-Krieges besonders bedroht.

Schützengräben, Drohnenabwehrsysteme sowie Beobachtungs- und Frühwarnsysteme

Die litauische Regierung plant den Angaben zufolge auch die Vertiefung von Bewässerungsgräben, die als Schützengräben dienen könnten. Zudem sollen demnach Grenzgebiete aufgeforstet und zum Schutz von Zivilisten und Soldaten Bäume an wichtigen Straßen gepflanzt werden. Ferner seien Investitionen in die Kapazitäten der elektronischen Kriegsführung, in Drohnenabwehrsysteme sowie Beobachtungs- und Frühwarnsysteme geplant, teilte das Verteidigungsministerium mit.

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Die Minen zur Panzerabwehr und weitere Grenzsicherungsinstrumente sollen demnach im Gebiet der sogenannten Suwalki-Lücke gelagert werden. Das Gebiet an der polnisch-litauischen Grenze schließt im Norden an die russische Exklave Kaliningrad und im Süden an Belarus an. Es wird befürchtet, dass Russland und der Verbündete Belarus den 65 Kilometer breiten Landstreifen im Fall der Ausweitung des Ukraine-Krieges besetzen und den baltischen Staaten so die Nachschubwege über Land abschneiden könnten.

Ausstieg aus Antipersonenminen-Verbot geplant

Der NATO-Mitgliedstaat Litauen hatte im Januar angekündigt, seine Verteidigungsausgaben bis 2030 auf fünf bis sechs Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

Da die militärische Bedrohung durch Russland deutlich zugenommen habe, erklärten Litauen, die zwei weiteren baltischen Staaten sowie Polen und Finnland, zudem aus dem Ottawa-Abkommen für ein Verbot von Antipersonenminen auszusteigen. Alle fünf Staaten haben Grenzen zu Russland oder Kaliningrad und sehen sich durch Moskau unmittelbar bedroht.

Das Ottawa-Abkommen verbietet den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Antipersonenminen. Menschenrechtsgruppen hatten die Erklärung der fünf Staaten zum Austritt aus dem Abkommen kritisiert. (afp/red)