London will Erklärung: Hongkong hindert britische Abgeordnete an Einreise

Der britische Außenminister David Lammy hat sich besorgt über den Fall einer Parlamentarierin gezeigt, die nicht nach Hongkong einreisen durfte. „Wir werden dies dringend bei den Behörden in Hongkong und Peking ansprechen und eine Erklärung verlangen“, erklärte Lammy am Sonntag in London.

Sie wollte ihr Enkelkind besuchen

Die 65-Jährige wollte ihr gerade geborenes Enkelkind in der ehemaligen britischen Kronkolonie besuchen. Sie sagte der „Sunday Times“, ihr Ausweis sei konfisziert worden. Zudem seien ihr Fragen über ihren Beruf und den Anlass ihres Besuchs gestellt und ihr Gepäck durchsucht worden. Dann wurde sie zum Rückflug gezwungen.

Die 1960 in Hannover geborene Hobhouse ist seit 1997 Abgeordnete der Liberaldemokraten. 1990 war sie mit ihrem britischen Mann nach England gezogen.

Im Onlinedienst Bluesky schrieb Hobhouse, sie sei die erste britische Abgeordnete seit 1997, die nicht nach Hongkong einreisen durfte. Eine Erklärung für diesen „grausamen und erschütternden Schlag“ habe sie nicht erhalten.

Hobhouse ist Mitglied der Interparlamentarischen Allianz (Ipac). Laut der Ipac-Website haben sich darin Parlamentarier aus mehreren Ländern zusammengeschlossen, die sich für die Demokratie einsetzen, insbesondere vor dem Hintergrund der Bedrohung der Menschenrechte durch China.

Nationales Sicherheitsgesetz international scharf kritisiert

Lammy betonte in seiner Erklärung: „Ungerechtfertigte Einschränkungen der Freizügigkeit können nur dazu dienen, den internationalen Ruf Hongkongs weiter zu untergraben.“

Bei der Rückgabe der ehemaligen britischen Kronkolonie 1997 an China hatte Peking zugesichert, das Prinzip „ein Land, zwei Systeme“, das den Menschen zahlreiche Bürgerrechte zusicherte, 50 Jahre lang aufrecht zu erhalten.

China hatte 2020 als Antwort auf die pro-demokratischen Proteste in Hongkong ein Nationales Sicherheitsgesetz erlassen. Das international scharf kritisierte Gesetz ermöglicht den Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit Chinas bedrohen – und damit auch ein drakonisches Vorgehen gegen Kritiker. (afp/red)