Macron: Iran bleiben nur noch „wenige Stunden“ für Verhandlungslösung in Atomstreit

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Iran zum Einlenken im Atomstreit aufgerufen. Eine Einigung sei möglich, aber dem Iran blieben nur noch „wenige Stunden“, um die Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen abzuwenden, sagte Macron am Mittwoch nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Die in dem sogenannten Snapback-Mechanismus vorgesehene Frist zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen läuft am Samstag ab.

„Es ist nun am Iran, die legitimen Bedingungen zu erfüllen, die wir gestellt haben“, sagte der französische Präsident. Dazu zählten der „uneingeschränkte Zugang“ für die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu den Anlagen im Iran, „Transparenz hinsichtlich der Bestände an angereichertem Material“ und eine „sofortige Wiederaufnahme der Verhandlungen“.

Iran beschuldigt Israel

Peseschkian hatte zuvor in seiner Rede während der UN-Generaldebatte bekräftigt, dass sein Land nicht nach der Atomwaffe strebe. „Ich erkläre hiermit, ein weiteres Mal vor dieser Versammlung, dass der Iran nie danach gestrebt hat, eine Atombombe zu bauen, und nie danach streben wird“, sagte Peseschkian.

„Derjenige, der Frieden und Stabilität in der Region stört, ist Israel, aber der Iran ist derjenige, der bestraft wird“, sagte Peseschkian. Er zeigte während seiner Rede Bilder von Menschen, die bei den israelischen Angriffen auf Atom- und Militäranlagen im Iran im Juni getötet wurden. Nach Angaben Teherans starben dabei mehr als tausend Menschen.

[etd-related posts=“5240796″]

Westliche Staaten verdächtigen den Iran, nach der Atombombe zu streben. Nach Einschätzung der IAEA ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend. Teheran beharrt dagegen darauf, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben.

Drohende Sanktionen

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten Ende August den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst. Dieser sieht eine Wiedereinsetzung der nach dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen schrittweise abgebauten UN-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 Tagen vor. Die Frist endet am Samstag.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag grünes Licht für eine Wiedereinführung der Sanktionen gegeben. Peseschkian bezeichnete diese Entscheidung am Mittwoch als „illegal“. Die Europäer hätten die Bemühungen des Iran als „unzureichend abgetan“ und dabei „den guten Willen außer Acht gelassen“, sagte er.

Am Rande der UN-Generaldebatte in New York ringt der Iran derzeit mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien um eine Einigung in letzter Minute.

Kaum Chance auf Verhandlungslösung

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sagte am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte, er sehe im Atomstreit mit dem Iran kaum noch Chancen für eine Verhandlungslösung, die das Wiederinkrafttreten der Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen den Iran nach dem Auslösen des Snapback-Mechanismus verhindern könne. Wadephul machte eine „Hinhaltetaktik Irans“ für die Lage verantwortlich. Zudem bekräftigte er, dass der Iran „niemals in den Besitz einer Atomwaffe“ gelangen dürfe.

[etd-related posts=“5221467″]

Später fand in New York ein weiteres Treffen der Außenminister der E3-Staaten mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi statt. Anschließend erklärte das iranische Außenministerium, dass die Konsultationen fortgesetzt werden sollten.

Die E3-Staaten sowie die USA, Russland und China hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015 geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.

Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. (afp/red)