Meloni statt von der Leyen – Besuch in Washington lässt auf Zoll-Deal hoffen

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni traf sich bezüglich des Zollstreits mit US-Präsident Donald Trump zu bilateralen Gesprächen. Die Regierungschefin besuchte Trump am Donnerstag in Washington und bekundete demonstrativ Einigkeit mit dem Republikaner. Beide wollten den „Westen wieder großartig machen“, sagte sie. Trump bekundete, er glaube zu „hundert Prozent“ an einen Zoll-Deal mit der Europäischen Union.

Ist Meloni Europas Trumpf bei Trump?, hatten sich viele vor dem Besuch gefragt. Schließlich hatte sich der US-Präsident immer wieder anerkennend über die Regierungschefin geäußert, deren harte Linie gegen Einwanderung und liberale Ansichten er teilt. Er hatte Meloni zudem als einzige europäische Regierungschefin zu seinem Amtsantritt im Januar eingeladen.

„Sie ist großartig“, rief Trump nun Reportern zu, als er Meloni vor dem Weißen Haus empfing. Meloni nannte die USA einen „verlässlichen Partner“ und zeigte sich „sicher, dass wir einen Deal machen können“.

In ihrem gemeinsamen Pressestatement erklärte Meloni, sie hätten über viele bilaterale Themen gesprochen, in denen sie zusammenarbeiten könnten, wie Wirtschaft, Raumfahrt und Energie. So werde Italien etwa seine LNG-Importe erhöhen. Die Regierungschefin sehe auch die Möglichkeit im Bereich Atomenergie mit den USA zusammenarbeiten. Zudem würden italienische Unternehmen zukünftig mehr in den USA investieren.

Meloni sprach sich für eine stärkere Bindung zwischen der EU und den USA aus. „Ich denke, auch wenn wir einige Probleme zwischen den beiden Ufern des Atlantiks haben, ist jetzt Zeit uns zusammenzusetzen und Lösungen zu finden“, so die Italienerin. Ihr Ziel sei es „den Westen wieder Großartig zu machen“, sagte sie in Anlehnung an Trumps Slogan „Make America Great Again“.

Meloni hatte die US-Zölle zuvor kritisiert. Unter anderem die italienische Autoindustrie klagt über die Zölle. Seit Anfang April gelten für die Branche 25-prozentige Aufschläge für Ausfuhren in die USA. Sie treffen auch den Hersteller Stellantis, zu dem Fiat gehört. Italiens Lebensmittel- und Luxusbranche leiden ebenfalls unter den Aufschlägen.

Trump hatte Anfang April hohe Zölle gegen zahlreiche Länder verhängt, für die EU war ein Aufschlag von 20 Prozent vorgesehen. Eine Woche später verkündete der US-Präsident jedoch eine eine „Pause“ von 90 Tagen für alle Länder, die sich Verhandlungsbereit zeigten. In der Pause gilt für die meisten Produkte ein Mindestsatz von zehn Prozent.

Meloni statt von der Leyen

In der EU wird Melonis Besuch bei Trump mit gemischten Gefühlen gesehen. Frankreichs Industrieminister Marc Ferracci hatte vor der Reise der Italienerin vor „bilateralen Diskussionen“ mit Trump gewarnt und betont, nur ein geeintes Europa sei stark. Die oppositionelle italienische Demokratische Partei (Partito Democratico, PD) wirft Meloni sogar vor, das „trojanische Pferd der US-Regierung in Europa“ zu sein.

Offiziell verhandelt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Namen der Mitgliedsländer mit den USA über die Zölle. Sie hatte bisher aber Probleme, einen Termin im Weißen Haus zu bekommen. Eine Kommissionssprecherin nannte Melonis Reise deshalb „sehr willkommen“, sie sei mit von der Leyen abgesprochen.

Trump äußerte sich erneut ausweichend auf die Frage nach einem persönlichen Treffen mit von der Leyen. „Wir werden kaum Probleme haben, ein Abkommen mit Europa oder irgendjemand anderem zu schließen“, sagte er lediglich.

Immerhin scheint Trump zu einem Gegenbesuch in Rom bereit zu sein. Es wäre die erste Europa-Reise des 78-Jährigen seit seinem Amtsantritt vor fast hundert Tagen. Meloni sagte, der US-Präsident wolle „in naher Zukunft“ nach Rom kommen. Er ziehe auch die „Möglichkeit in Betracht“, sich mit weiteren europäischen Spitzenpolitikern zu treffen.

Direkt nach ihrer Rückkehr aus Washington setzt Meloni ihre Bemühungen fort: Am Freitag wollte sie US-Vizepräsident JD Vance in Rom empfangen. (afp/tp)