Merz, Macron und Starmer rufen Iran zu Verhandlungen auf

Nach den US-Angriffen auf die iranischen Atomanlagen haben die Regierungen in Berlin, Paris und London den Iran vor einer weiteren Eskalation gewarnt.

„Wir rufen den Iran dringend auf, keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen, die die Region destabilisieren könnten“, hieß es am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer. Sie forderten den Iran auf,

„Verhandlungen über ein Abkommen aufzunehmen, das alle Bedenken zu seinem Atomprogramm ausräumt“.

Merz, Macron und Starmer hoben hervor, dass sie bereit seien, „in Abstimmung mit allen Seiten“ zu dem Ziel einer Verhandlungslösung beizutragen. „Unser Ziel bleibt zu verhindern, dass der Iran eine Nuklearwaffe erlangt“, betonten sie.

Zugleich hoben sie hervor: „Unsere gemeinsamen diplomatischen Bemühungen werden wir fortsetzen, um Spannungen abzubauen und sicherzustellen, dass sich der Konflikt nicht verschärft und ausweitet.“

Verhandlungen in Genf

Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten am Freitag mit ihrem iranischen Kollegen in Genf verhandelt, um eine diplomatische Lösung im Krieg zwischen Israel und dem Iran voranzutreiben. Dadurch wollten sie auch eine weitere Eskalation der militärischen Auseinandersetzung verhindern.

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In der Nacht auf Sonntag griffen dann die USA in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen in Fordo, Natans und Isfahan.

Eine gemeinsame Erklärung von Merz, Macron und Starmer kam laut Bundesregierung durch eine Initiative des Bundeskanzlers zustande. Die drei hatten zuvor über die Lage im Nahen Osten und in der Golfregion beraten.

„Wir bekräftigen unseren Einsatz für Frieden und Stabilität für alle Länder der Region sowie unsere Unterstützung für die Sicherheit Israels“, erklärten sie. Und fügten hinzu: „Wir haben beständig klar zum Ausdruck gebracht, dass sich der Iran niemals Nuklearwaffen verschaffen darf. Vom Iran darf keine Bedrohung mehr für die regionale Sicherheit ausgehen.“

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Wadephul fordert direkte Gespräche

Außenminister Johann Wadephul (CDU) erklärte, die USA hätten sich „offensichtlich genötigt gesehen, aufgrund nachrichtendienstlicher Erkenntnisse diesen Schritt zu gehen“.

„Niemand findet es gut, wenn eine kriegerische Auseinandersetzung fortgeführt wird“, deshalb werde Deutschland zusammen mit Großbritannien und Frankreich „weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, dass wir jetzt ernsthaft verhandeln“, betonte der Minister. „Jeder weiß, es muss eine Verhandlungslösung geben. Ich denke, alle sind dazu bereit.“

„Was jetzt entscheidend ist, ist dass der Iran endlich versteht, er muss in direkte Gespräche mit den USA gehen“, sagte Wadephul. „Jetzt muss eine neue Chance genutzt werden. Und ich hoffe, dass es jetzt keine weitere Eskalation gibt, sondern dass jetzt wirklich gesprochen wird.“ Wadephul betonte, dass der Iran eine rote Linie überschritten habe, indem er Uran weit über den für die zivile Nutzung nötigen Wert angereichert habe. (afp/red)