Merz zu Luftraumverletzungen: Ergreifen alle Maßnahmen für wirksame Abschreckung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die jüngsten Vorfälle mit Drohnen in Europa und Luftraumverletzungen durch Russland verurteilt. „Wir werden es nicht zulassen, dass diese Übergriffe weiter stattfinden“, sagte Merz am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ost-Ministerpräsidenten im thüringischen Ettersburg.

Die Bundesregierung werde mit den Nato-Verbündeten „alle Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind, um wirksame Abschreckung“ zu gewährleisten und Luftraumverletzten und Übergriffe „durch die russische Armee zu unterbinden“.

Merz sprach von „sehr ernst zu nehmenden Vorfällen, die wir im Nato-Raum sehen – im Luftraum, aber auch im gesamten Seegebiet“. Es gebe hier „immer wieder Verletzungen des Luftraums, es gibt Überflüge, es gibt Drohnenflüge, es gibt Ausspähversuche“.

Er habe Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schon am Wochenende gebeten, sich dazu im Nato-Rat und insbesondere mit Polen, Frankreich und Großbritannien abzustimmen, wie darauf reagiert werden solle. Merz begrüßte dabei die Beschlüsse der NATO zu Luftraumverletzungen durch russische Kampfflugzeuge. Diese seien „absolut richtig“.

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Die Militärallianz hatte am Dienstag nach einer Sondersitzung des Nato-Rats erklärt, sie werde „alle notwendigen militärischen und nichtmilitärischen Mittel“ einsetzen, um „alle Bedrohungen aus allen Richtungen abzuwehren“. US-Präsident Donald Trump hatte darauf gesagt, er befürworte auch den Abschuss russischer Flugzeuge, wenn diese den Nato-Luftraum verletzten. Dazu äußerte sich Merz auf eine Frage am Donnerstag aber nicht konkret.

In jüngster Zeit hatten die Nato-Länder Polen, Estland und Rumänien das Eindringen russischer Militärflugzeuge und Drohnen in ihren Luftraum gemeldet. Zudem kam es seit Dienstag zu mehreren Vorfällen mit Drohnen an Flughäfen in Dänemark und Norwegen – wer hinter diesen Drohnenflügen steckt, ist aber unklar.  (afp/red)