Moskau: Putin nimmt wegen Haftbefehls nicht an BRICS-Gipfel teil

Der russische Präsident Wladimir Putin wird aufgrund des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn nicht am Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Brasilien teilnehmen. Putin werde aufgrund „bestimmter Schwierigkeiten im Zusammenhang mit den Anforderungen des IStGH“ stattdessen bei Videoschalte an dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Rio de Janeiro Anfang Juli teilnehmen, sagte Putins Berater Juri Uschakow am Mittwoch Reportern.

Der IStGH in Den Haag hatte im März 2023 wegen des Vorwurfs der Verschleppung ukrainischer Kinder einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten ausgestellt. Brasilien ist Mitglied des Strafgerichtshofs und wäre daher verpflichtet, den Haftbefehl gegen Putin zu vollstrecken, würde er zum Gipfel anreisen.

Zur Gruppe der BRICS-Staaten gehören neben Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika auch Ägypten, Äthiopien, der Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der seit 2009 bestehende Staatenbund war ursprünglich gegründet worden, um die Dominanz des Westens zu verringern und eine multipolare Weltordnung zu schaffen. (afp/red)