Musk verlässt Trump-Regierung nach 130 Tagen als spezieller Regierungsangestellter

Elon Musk wird die Regierung der USA bald verlassen, wie er gestern sagte. „Da meine vorgesehene Zeit als spezieller Regierungsangestellter zu Ende geht, möchte ich Präsident @realDonaldTrump [Donald Trump] für die Möglichkeit danken, verschwenderische Ausgaben zu reduzieren“, schrieb Musk auf X.

Die @DOGE-Mission wird mit der Zeit nur noch stärker werden, da sie zu einer Lebensweise in der gesamten Regierung wird.“

US-Präsident Donald Trump stellte Musk im Januar 2025 als „spezieller Regierungsangestellter“ an. Die Position ist gesetzlich auf 130 Tage begrenzt.

Es herrscht jedoch Unklarheit über das genaue Vertragsende. Das Weiße Haus gibt an, dass Musk seine Tätigkeit offiziell am 3. Februar angetreten habe.  Möglicherweise hatte Musk seine Arbeit jedoch schon früher aufgenommen.

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Bei einem Beginn am 3. Februar würde Musks Vertrag am 13. Juni auslaufen. Wenn er seine Arbeit bei der Gründung von DOGE am 20. Januar begann, würde sein Vertrag am 30. Mai enden.

Musk konzentriert sich wieder auf Tesla, X, SpaceX und Co

Nach einem massiven Ausfall von X in der vergangenen Woche sagte Musk, er werde wieder rund um die Uhr an seinen verschiedenen Unternehmen, darunter SpaceX und Tesla, arbeiten.

„Ich bin wieder rund um die Uhr bei der Arbeit und schlafe in Konferenz-/Server-/Fabrikräumen“, schrieb Musk auf X. „Ich muss mich sehr auf X/xAI und Tesla konzentrieren … da wir kritische Technologien ausrollen.“

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Musks Unternehmen Tesla meldete im April erhebliche Umsatzrückgänge und Gewinneinbrüche. Die weltweiten Verkäufe des US-Elektroautobauers gingen im ersten Quartal um 13 Prozent zurück. Auch der neunte Testflug der Riesenrakete Starship seines Raumfahrtunternehmens SpaceX missglückte.

In der „Washington Post“ erklärte der Unternehmer, dass DOGE zum „Sündenbock“ für Unzufriedenheit mit der Regierung geworden sei. Musk schloss Mitte Mai nicht aus, künftig Projekte zu unterstützen, „wenn ich einen Grund dafür sehe“.

Kritik am „Big Beautiful Bill Act“

Tage später sorgte Musk für neue Schlagzeilen, weil er Trumps „Big Beautiful Bill Act“ kritisierte. In der Sendung „CBS Sunday Morning“, die am 1. Juni ausgestrahlt werden soll, sagte Musk, er sei von dem Gesetzentwurf enttäuscht, weil dieser das Bundeshaushaltsdefizit erhöhe und „die Arbeit des DOGE-Teams untergraben“ würde.

Ich denke, ein Gesetz kann groß oder schön sein, aber ich weiß nicht, ob er beides sein kann.“

Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, erwiderte, dass das Gesetz zur Haushaltskonsolidierung Pflichtausgaben wie Medicaid betrifft. Die von DOGE empfohlenen Kürzungen liegen jedoch bei den frei verfügbaren Mitteln.

Stephen Miller, stellvertretender Stabschef für Politik im Weißen Haus, sagte, dass die von der DOGE empfohlenen Kürzungen durch ein Rückforderungspaket oder ein Haushaltsgesetz erfolgen müssten. Der Grund sei, dass der Konsolidierungsprozess des Senats keine Kürzungen bei frei verfügbaren Mitteln zulasse.

„Der ‚Big Beautiful Bill‘ ist KEIN jährlicher Haushaltsgesetz und finanziert nicht die Ministerien. Es finanziert nicht unsere Agenturen oder Bundesprogramme“, schrieb Miller auf X.

Während Musks Zeit in Washington begrüßten Unterstützer des Präsidenten die Bemühungen, Bundesbehörden zu prüfen und zu helfen, verschwenderische Ausgaben und Bürokratie zu reduzieren. Kritiker sehen die DOGE-bezogenen Kürzungen als unrechtmäßig an, die ohne Zustimmung des Kongresses erfolgten.

Jackson Richman und Katabella Roberts haben zu diesem Bericht beigetragen.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Musk Parts With Trump Admin After 130 Days as Special Government Employee“. (deutsche Bearbeitung ks)