Neue litauische Regierung vereidigt – Koalition will massiv in Verteidigung investieren

In Litauen hat eine neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen, die massive Investitionen in die Verteidigung des baltischen Landes angekündigt hat. Das Kabinett von Ministerpräsidentin Inga Ruginiene wurde am Donnerstag vereidigt.

Das Regierungsprogramm sieht Verteidigungsausgaben in Höhe von mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. Zudem sollen 0,25 Prozent der Wirtschaftsleistung in die Militärhilfe für die Ukraine fließen.

Die bisherige Sozial- und Arbeitsministerin Ruginiene war Ende August nach dem Rücktritt von Regierungschef Gintautas Paluckas als neue Ministerpräsidentin vom Parlament bestätigt worden. Ruginienes Sozialdemokratische Partei Litauens (LSDP) regiert in einer Koalition mit der Mitte-links-Partei Demokratische Union für Litauen und der populistischen Partei Morgenröte von Nemunas.

Der bisherige Regierungschef Paluckas hatte Ende Juli nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt verkündet. Der 45-Jährige trat auch als Parteichef der Sozialdemokraten zurück. Gegen Paluckas wird wegen mutmaßlicher Finanzvergehen ermittelt, die Unternehmen von ihm betreffen.

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Litauen sieht sich durch Russland bedroht

Litauen sieht sich wie seine baltischen Nachbarn durch Russland unmittelbar bedroht. Das EU- und NATO-Mitglied grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und an Belarus, einen engen Verbündeten Moskaus. Wie andere Länder in der Region hatte auch Litauen kürzlich Verletzungen seines Luftraums durch mutmaßlich russische Drohnen gemeldet.

Die neue litauische Regierung hat angekündigt, eine Normalisierung der Beziehungen zu China anzustreben. Litauen hatte Taiwan Ende 2021 trotz Drucks aus Peking die Eröffnung einer De-facto-Botschaft mit der Bezeichnung „Taiwans Vertretungsbüro“ ermöglicht. China stufte daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu Vilnius herab.(afp/red)