Selenskyj bestätigt Istanbul-Treffen – Moskaus Bedingung für Waffenruhe: Keine westlichen Waffenlieferungen mehr

Die Ukraine wird nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Delegation zu den Gesprächen mit Russland über eine Waffenruhe am Montag nach Istanbul schicken. Die ukrainische Delegation werde von Verteidigungsminister Rustem Umerow angeführt, schrieb Selenskyj am Sonntag in Onlinediensten. Die Priorität der Ukraine sei es, eine „vollständige und bedingungslose Waffenruhe“ zu erreichen sowie die Rückkehr von ukrainischen Gefangenen und verschleppten Kindern.

Russland hat im UN-Sicherheitsrat vor den angesetzten Verhandlungen mit Vertretern der Ukraine seine Bereitschaft zu einer möglichen Waffenruhe wiederholt. Zugleich nannte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja dafür Bedingungen:

„Für die Dauer der Waffenruhe ist es zumindest erforderlich, dass die westlichen Länder die Waffenlieferungen” an Kiew einstellen und die Ukraine ihre Mobilmachung beendet, sagte Nebensja.

Moskau hat für den 2. Juni in Istanbul eine zweite Verhandlungsrunde angesetzt, um mit Kiews Vertretern über eine mögliche Beendigung des Kriegs in der Ukraine zu sprechen.

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Nebensja zufolge könne eine Waffenruhe im Weiteren ermöglichen, an einer nachhaltigen Lösung der ursprünglichen Ursachen des Konflikts zu arbeiten.

Die bisherigen Äußerungen der Ukraine deuteten seiner Meinung nach darauf hin, dass sie sich nicht darauf einlasse. Russland wiederum wolle keine Situation, in der die Ukraine die Waffenruhe zum Durchatmen und Kräftesammeln in dem Krieg nutze.

Russland sei bereit, bei den Verhandlungen an diesem Montag in Istanbul über die Bedingungen für einen Frieden zu reden. Die Gespräche seien der „Lackmustest“ für beide Seiten, um zu zeigen, ob sie es ernst meinten mit einem Streben nach einem Ende der Kämpfe.

In seiner Rede erklärte der russische UN-Vertreter außerdem, dass Moskaus Streitkräfte auch in der Lage seien, die Kampfhandlungen so lange wie nötig fortzusetzen. Schon jetzt könne sich jeder davon überzeugen, dass die russische Armee praktisch an der gesamten Frontlinie vorankomme.

Selenskyj spricht mit Erdogan über Ukraine-Verhandlungen

Präsident Selenskyj ließ eine Teilnahme Kiews an der neuen Verhandlungsrunde weiter offen.

Bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei es um die Bedingungen einer Beteiligung der Ukraine an den Verhandlungen gegangen, teilte Selenskyj am Abend auf der Plattform X mit. Details nannte er nicht.

Moskau hat zu dem Treffen am Montag auch ein Memorandum in Aussicht gestellt, das die Ukraine zur Vorabbegutachtung angefordert hatte. Russland lehnte das ab – und will über die Absichtserklärung erst in der Türkei sprechen. (dpa/red)