Portugal: Luís Montenegro bleibt Ministerpräsident

Luís Montenegro bleibt Regierungschef von Portugal. Der konservative Politiker wurde von Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa erneut zum Ministerpräsidenten ernannt. Vor eineinhalb Wochen hatte sein Bündnis Demokratische Allianz (AD) die vorgezogene Parlamentswahl zwar mit großem Vorsprung gewonnen, die absolute Mehrheit allerdings wieder verpasst. Montenegro wird weiterhin mit einer Minderheitsregierung auskommen müssen.

Die erste Bewährungsprobe steht für Montenegro schon bald an. Dann muss er dem neuen Parlament, das seine konstituierende Sitzung am 3. oder 5. Juni abhalten wird, sein Regierungsprogramm vorlegen. Sollte es abgelehnt werden, droht dem beliebten Urlaubsland eine Blockade und womöglich eine weitere Neuwahl, die aber laut Verfassung frühestens erst nach einem Jahr stattfinden kann.

Dabei hat es seit 2022 bereits drei vorgezogene Wahlen gegeben. Die jüngste war nötig geworden, weil Montenegro im März eine von ihm selbst gestellte Vertrauensfrage deutlich verloren hatte. Der 52 Jahre alte Anwalt war aufgrund undurchsichtiger Geschäfte eines Familienunternehmens von der Opposition unter Druck geraten. Seitdem hat Portugal nur eine geschäftsführende Regierung mit beschränkten Befugnissen.

Beobachter warnen vor einer ungewissen Zukunft

Die Vorwürfe schadeten seiner Allianz bei der Neuwahl am 18. Mai jedoch nicht. Die Konservativen erhöhten ihre Abgeordnetenzahl sogar von 80 auf 91. Die absolute Mehrheit von mindestens 116 Sitzen blieb allerdings in weiter Ferne. Auf Platz zwei kamen erstmals die Rechtspopulisten von Chega mit 60 Sitzen vor der Sozialistischen Partei PS mit 58.

Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten hatte Montenegro zuletzt weiterhin ausgeschlossen. Die Brandmauer scheint am Tejo-Fluss ähnlich stabil wie in Deutschland zu stehen. Eine „große Koalition“ zwischen Konservativen und Sozialisten war wegen unüberbrückbarer Gegensätze zudem ausgeschlossen worden. Beobachter warnen vor einer ungewissen Zukunft. (dpa/red)