Rutte: Deutsche Führung für kollektive Verteidigung „unerlässlich“

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die Bedeutung Deutschlands für das Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Die „deutsche Führung ist für unsere kollektive Verteidigung unerlässlich“, sagte Rutte in einer Grundsatzrede in Berlin.

Die geplanten deutschen Investitionen in die Bundeswehr seien „außergewöhnlich“. Das Land verändere seine Einstellung zu Verteidigung und Industrie „grundlegend“, steigere die Rüstungsproduktion und sei damit eine „treibende Kraft“ in der NATO.

„Wir sind Russlands nächstes Ziel“

Er warnte in seiner Rede, dass Russland bei seinen Angriffsplänen nicht mit der Ukraine stoppen wird. „Wir müssen uns über die Bedrohung völlig im Klaren sein: Wir sind Russlands nächstes Ziel“, sagte Rutte.

„Zu viele spüren die Dringlichkeit nicht. Zu viele glauben, die Zeit sei auf unserer Seite. Das ist sie nicht. Jetzt ist der Zeitpunkt, um zu handeln.“

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Russland hatte seine Rüstungskapazitäten deutlich hochgefahren. Rutte zufolge könnte Moskau bereits innerhalb der nächsten Jahre in der Lage sein, auch NATO‑Gebiet direkt anzugreifen.

Rutte: Wir sollten zu einer „Kriegsmentalität“ übergehen

Man müsse zu einer „Kriegsmentalität“ übergehen. Dazu habe man auch schon wichtige Entscheidungen getroffen. „Jetzt ist es Zeit, zu handeln. Die Verteidigungsausgaben und die Produktion der Bündnispartner müssen rasch erhöht werden.“

„Wir müssen alle akzeptieren, dass wir jetzt handeln müssen, um unsere Lebensweise zu verteidigen“, sagte Rutte. Denn in diesem Jahr sei Russland noch aggressiver, rücksichtsloser und skrupelloser geworden – sowohl gegenüber der NATO als auch gegenüber der Ukraine.

In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Zwischenfälle in europäischen NATO-Ländern gegeben, für die deren Regierungen und Geheimdienste Moskau verantwortlich machen. Dazu gehörten Drohnenüberflüge, Desinformationskampagnen, Cyberangriffe sowie die Sabotage von Bahnstrecken und Unterseekabeln. (afp/dts/ks)