Spanien enteignet Bauern: 200.000 alte Olivenbäume müssen Solarzellen weichen

Olivenbäume prägen die spanische Landschaft. Im Norden Andalusiens, in Jaén und Subbética, wurden jüngst 50.000 dieser ehrwürdigen Bäume gefällt, um Platz für Photovoltaikanlagen zu schaffen. Weit mehr sollen noch folgen. Das trifft auf Widerstand, nicht nur von Anwohnern. Gegner der Maßnahme beklagen zudem, dass die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen nicht untersucht worden seien.

In Spanien wird Photovoltaik – ähnlich wie in Deutschland – eine Schlüsselrolle für die Dekarbonisierung der Wirtschaft und der Energiewende zugeschrieben. Es steht deshalb unter besonderem öffentlichem Interesse und wird gezielt von der spanischen Regierung und der Europäischen Union unterstützt. In Verbindung mit dem Zwangsenteignungsgesetz von 1955 ermöglicht dieser Umstand die legale Enteignung derjenigen Landbesitzer, die den zwar weniger rentablen, aber traditionellen Olivenanbau vorziehen und nicht freiwillig an private Unternehmen verpachten wollen.

Epoch Times sprach mit Natalia Corbalán, Sprecherin von SOS Rural. Die gemeinnützige Organisation setzt sich für den Schutz der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aktivitäten in ländlichen Gebieten ein und spricht sich gegen dieses Projekt aus.

Epoch Times: Natalia, Ihre Organisation wurde gegründet, um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aktivitäten des ländlichen Raums zu verteidigen. Wovor muss der ländliche Raum verteidigt werden?

Natalia Corbalán: Leider kommen zu viele Angriffe aus der politischen Arena. Ich glaube, dass die Gesellschaft unsere Landwirte und Viehzüchter schätzt, aber wir sehen, wie die Politik sie nicht schützt.

Wir beobachten jedoch, wie die Politik sie ignoriert, sie politisch misshandelt und nichts anderes tut, als ununterbrochen Gesetze zu erlassen. Ideologisch aufgeladene Politiken der Ökologie und des Umweltschutzes werden als Vorwand benutzt, um andere Interessen zu begünstigen. Auch sehen wir einen jahrzehntelangen Mangel an Schutz und die gesetzgeberische Einkreisung derjenigen, die uns ernähren, uns mit Nahrung versorgen. Und wir sehen, wie unser wichtigster Sektor – die Landwirte und Viehzüchter – als Druckmittel eingesetzt wird.

Nach und nach verlieren diese Fachkräfte ihre Nachfolger. Sie sind gezwungen, ihre Höfe zu schließen, und uns gehen die Bauern aus. Ein Land ohne Landwirte ist ein totes Land, das zum Scheitern und darüber hinaus zur Selbstzerstörung verurteilt ist.

Aus diesem Grund wurde SOS Rural gegründet?

Genau. SOS Rural ist eine überparteiliche Organisation. Wir sind eine organisierte Zivilgesellschaft – etwas, das meiner Meinung nach heute in diesem Land und in dieser globalen Gesellschaft mehr Sinn macht denn je . Wir erhalten keinen einzigen Euro an öffentlichen Geldern und vertreten daher keine anderen Interessen als die der Landwirte, der Viehzüchter und ganz allgemein der ländlichen Welt. Denn wir leben in einer solchen ländlichen Welt. Alles, was dort geschieht, betrifft uns direkt. Wir sorgen und wir kümmern uns darum.

Ich sage, dass wir überparteilich sind, nicht unpolitisch, denn die Politik betrifft uns, wie ich eingangs erwähnte. Die Landwirte sind besonders betroffen, weil sie durch viele Gesetze an der Produktion gehindert werden, ihre Tätigkeit unrentabel wird oder sie mit Auflagen – einschließlich Umweltauflagen – überfrachtet werden, die oft absurd sind und sie an der Ausübung ihrer Arbeit hindern. Diese Regelungen können zusätzliche Kosten verursachen oder sie mit einem bürokratischen Aufwand belasten, den sie sich nicht leisten können.

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Nach welchen Kriterien ist die Installation einer Photovoltaikanlage als öffentliches Interesse einzustufen, jahrhundertealte Olivenbäume hingegen nicht?

Das ist genau das, was wir nicht verstehen. Ich habe mich gerade mit dem Regionalminister für Industrie und dem Generalsekretär für Energie getroffen. Als ich sie auf diese Frage ansprach, sagten sie, dass die Umwelt- und Bewertungsberichte des Umweltministeriums dies gutheißen. Mit anderen Worten, diese Sache fällt nicht in ihre Zuständigkeit.

Das Umweltministerium erstellt also einen verbindlichen Bericht und wenn darin erklärt wird, dass das Grundstück für eine Solaranlage geeignet ist, wird sie genehmigt. Sie sind verpflichtet, diese zu genehmigen. Aber ich frage mich: Wie ist es möglich, dass das Umweltministerium es für angemessen hält, jahrhundertealte Olivenbäume auszureißen, um Solarmodule zu installieren?

Olivenbäume, so weit das Auge reicht. Cuevas de San Marcosa ist nur eines von vielen Dörfern in Andalusien, das von Olivenhainen umgeben ist. Foto: nito100/iStock

Darüber hinaus gibt es noch einen weiteren Aspekt, den ich hervorheben möchte. Hierbei wird ein öffentliches Instrument, ein Gesetz wie das über den Elektrizitätssektor, benutzt, um privaten Interessen zu dienen. Das Konzept der Zwangsenteignung ist in Spanien traditionell für Bauwerke von öffentlichem Interesse beschränkt, wie Straßen oder wichtige Infrastrukturen. Doch hier wird es zum Vorteil privater Unternehmen eingesetzt.

Oft handelt es sich um Briefkastenfirmen mit unbekanntem Namen, um Energiegeierfonds, die weder ein Gesicht noch eine klare Identität haben. Sie kommen, bauen die Anlage, die abgesehen von den wenigen Arbeitern, die für die Montage nötig sind, keine Arbeitsplätze schafft, und verschwinden dann wieder. Später wird die Anlage von drei Personen gewartet und die erzeugte Energie exportiert, ohne dass wir genau wissen, wohin sie geht. Für das Dorf bringt sie jedenfalls keinen Wohlstand, sondern Ruin und Entvölkerung.

Familien, die ihren Lebensunterhalt mit dem Olivenanbau verdienen, werden vertrieben. Dabei ist es egal, ob die Olivenhaine großflächig angelegt werden, ob sie extensiv oder intensiv betrieben werden. Es sind noch immer geeignete Flächen für die Olivenölproduktion. Wenn sie hingegen eine Photovoltaikanlage installieren, wird es keine Olivenbäume geben. Es wird nichts geben. Wir würden ausschließlich die Interessen eines privaten Unternehmens begünstigen.

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Es gibt viele unproduktive Flächen, die die gleiche Menge Sonnenlicht erhalten. Warum werden Solarmodule gerade auf produktivem Land installiert?

Genau das wird nicht verstanden. Wir sind nicht gegen erneuerbare Energien. Das kann man machen, allerdings müssen Solarmodule auf Brachland und unproduktivem Land aufgestellt werden, wie es in anderen Teilen Europas gemacht wird. Italien zum Beispiel hat seine hochwertigen landwirtschaftlichen Flächen bereits geschützt. Warum nicht auch hier?

Solaranlagen könnten an Straßenrändern, auf Dächern und Industriegebäuden, in Gewerbegebieten oder zur Förderung des Eigenverbrauchs in Haushalten installiert werden. Wir sind nicht gegen erneuerbare Energien. Im Gegenteil: erneuerbare Energie ja, Photovoltaik ja – aber nicht so. Unsere Devise ist klar: nicht auf Kosten der Ernährungssouveränität, nicht auf Kosten der Zerstörung der Wirtschaft ganzer Regionen, die mit einer verwüsteten Landschaft zurückbleiben werden.

Darüber hinaus wissen viele Menschen nicht, dass Olivenhaine ein Rückzugsort für geschützte Arten sind. Der Luchs lebt in Olivenhainen. Dort nisten gefährdete Vögel. Es gibt Umweltberichte, die anerkennen, dass gefährdete Arten in diesen Gebieten leben. Und dennoch werden Olivenbäume auf völlig unsensible Weise abgeholzt, ohne dass die öffentliche Verwaltung auch nur mit der Wimper zuckt. Das ist, was wir anprangern und weshalb wir Alarm schlagen.

Olivenbäume bieten auch Schutz: Ein iberischer Luchs in der Provinz Jáen. Foto: StockPhotoAstur/iStock

Aber es muss doch einen Grund dafür geben.

Den gibt es tatsächlich. Diese Unternehmen suchen die Nähe zu Umspannwerken, denn die Energie braucht ein Transportnetz, um an den Ort zu gelangen, an dem sie verbraucht werden soll. Sie suchen ein Umspannwerk auf der Karte und ziehen mit dem Zirkel einen Kreis darum. Dann versuchen sie, sämtliches Land in diesem Umkreis von 5 bis 7 Kilometern zu pachten.

In der Regel wird ein Pachtvertrag mit einer Laufzeit von 30 Jahren abgeschlossen, sodass die Verträge sehr langfristig sind. Und wenn es ihnen nicht gelingt, den Eigentümer dazu zu bewegen, ihnen das Land freiwillig abzutreten, dann bitten sie die Verwaltung, das Land zum öffentlichen Gebrauch zu erklären.

Auf diese Weise erleichtert die Verwaltung die Zwangsenteignung. Dies ist die Vorgehensweise dieser Unternehmen im Zusammenspiel mit der öffentlichen Verwaltung.

Die andalusische Regionalregierung erklärte, dass 86 Prozent der Flächen freiwillig verpachtet wurden. Was sagen Sie dazu?

Ich muss diese Information einschränken. Diese angebliche Freiwilligkeit ist nicht gegeben. Viele dieser Vereinbarungen sind nicht wirklich freiwillig. Die Eigentümer stehen unter Druck. Viele Menschen wollen nicht unterschreiben, werden aber gezwungen, dies zu tun. Wir haben sogar Zeugenaussagen von Landwirten, die nicht darüber sprechen können, ohne zu weinen, und die bereits Pachtverträge unterzeichnet haben. Es ist also nicht so, wie sie es darstellen.

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Das Problem besteht darin, dass das im Gesetz über den Elektrizitätssektor vorgesehene Verfahren sehr undurchsichtig ist und enorme Rechtsunsicherheit schafft. Wenn die Landwirte merken, was passiert, ist es bereits zu spät: Sie sind gezwungen, die Photovoltaikanlage zu akzeptieren. Es ist eine „Friss oder stirb“-Situation ohne echte Alternativen. Entweder sie verpachten zu dem Preis, den das Unternehmen ihnen bietet, oder die Regierung erklärt die Flächen zum öffentlichen Gebrauch und enteignet sie mit einer Entschädigung, die nicht immer fair ist. Und in beiden Fällen fallen ihre Olivenbäume.

Darüber hinaus verfügen die Landwirte nicht über ausreichende Verfahrensgarantien, um sich zu verteidigen. Sie haben keine rechtlichen Mittel, auf die sie zurückgreifen können, weil das Gesetz dies nicht zulässt. Es handelt sich um eine Regelung, die in dieser Hinsicht kaum Garantien bietet. Und natürlich ist der Prozess legal – das sagen ihnen zumindest die Verantwortlichen. Aber ich antworte immer gleich: Auch im Zweiten Weltkrieg wurden unter dem Deckmantel der Legalität Gräueltaten begangen. Daher müssen wir die Gesetze hinterfragen und kritisch bewerten.

Wie viele Olivenbäume wurden ungefähr bereits gefällt?

Nach den genehmigten Projekten, die mir vorliegen, sind es bis heute 50.311 Olivenbäume und 45.065 Weinstöcke. Auch diese sind betroffen, obwohl darüber nicht viel gesprochen wird.

Und es gibt noch weitere Projekte, die zur Genehmigung anstehen?

Ja. Wir schätzen, dass allein in der Subbética Cordobesa und Campiña Norte de Jaén etwa 200.000 Olivenbäume gefällt werden könnten.

Die angesprochenen Solarprojekte liegen im Norden Andalusiens, etwa auf halber Strecke zwischen Madrid und Gibraltar. Foto: Tschubby/Wikimedia Commons | CC BY-SA 3.0

In den letzten Jahren gab es nicht nur gegen die Installation von Photovoltaikanlagen großen öffentlichen Widerstand, sondern auch gegen Windkraftanlagen. Sind Sie auch in dieses Thema involviert? 

Derzeit liegt unser Hauptaugenmerk auf dem Thema Solar, da Campiña Norte uns kontaktiert hat und wir nicht gezögert haben, unsere Unterstützung anzubieten und ihrem Anliegen eine Stimme zu geben. Derzeit arbeiten wir nicht direkt an Kampagnen gegen Windkraftanlagen, wir werden jedoch überall dort hingehen, wo wir gebraucht werden. Wenn uns morgen ein betroffener Nachbarschaftsverband um Hilfe bittet, wird SOS Rural zur Stelle sein, um die ländlichen Gebiete zu unterstützen, die unter diesen Ungerechtigkeiten leiden.

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Dieses Problem betrifft heute Lopera [eine Gemeinde im Nordwesten Jáens], aber morgen könnte es auf andere autonome Gemeinschaften übergreifen, vor allem auf solche, in denen keine eigene Gesetzgebung die Bodennutzung regelt und so hochwertige landwirtschaftliche Flächen schützt.

In Murcia beispielsweise geschieht etwas Ähnliches: Hektarweise gesetzlich geschützte Bewässerungsflächen wie die des Tajo-Segura-Kanals, der als Gemüsegarten Europas gilt, werden abgebaut, um Solaranlagen zu installieren. Eine regionale Zeitung titelte Mitte Mai, dass Murcia der „Solargarten Europas“ werden wird. Dieses Phänomen tritt auch in Valencia, Kastilien-La Mancha und Extremadura auf.

Es gibt keinen nationalen Rechtsrahmen, der dieses Problem regelt, weshalb wir es auf nationaler Ebene ansprechen wollen. Wir wollen mit dem Minister für den ökologischen Wandel sprechen, denn die spanische Regierung muss eingreifen.

Italien hingegen verfügt bereits über einen nationalen Rechtsrahmen, der seine hochwertigen landwirtschaftlichen Böden durch eine spezielle Zonierung schützt, ohne die regionalen Zuständigkeiten zu beeinträchtigen.

Sie sagten, dass Italien besondere Maßnahmen ergreift, um produktives Land vor Solarmodulen zu schützen. Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um die erneuerbaren Energien mit der Landwirtschaft vereinbar zu machen?

Als Erstes fordern wir ein Moratorium, also einen sofortigen Stopp der Baumfällungen und einen Stopp der Baugenehmigung für die geplanten großen Photovoltaikparks. Wir schlagen vor, dass die lokalen Regierungen die Vergabe dieser Lizenzen verhindern, indem sie spezielle Schutzpläne für diese Ländereien entwickeln und sie zu landschaftlich oder landwirtschaftlich interessantem Gebiet erklären. So fördert beispielsweise die Gemeinde Lopera bereits einen Plan dieser Art, um weitere Schäden in diesem Gebiet zu verhindern.

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Wir fordern außerdem die Förderung eines Rechtsrahmens, der wie in Italien, Frankreich und Deutschland die landwirtschaftliche Nutzfläche schützt. Dieser Schutz ist rechtlich möglich, da er durch das Autonomiestatut Andalusiens gestattet wird. Das Gesetz ist auf ihrer Seite. Was fehlt, ist der politische Wille, die Bereitschaft, auf die Menschen zu hören und den Volkswillen zu beachten.

Ich spreche dabei nicht in meinem eigenen Namen, sondern als Sprecherin einer Bewegung, die im Rahmen einer am 22. April begonnenen Kampagne über 100.000 Unterschriften gesammelt hat. Innerhalb kürzester Zeit war die Reaktion der Bürger enorm und hat wahrhaftig soziale Unruhe ausgelöst. Man fragt sich, wie es möglich ist, dass im Namen der Energie- und Ökowende weiterhin solch massive Umweltschäden zugelassen werden.

Wir sind nicht gegen die Energiewende oder die Dekarbonisierung der Wirtschaft, die wir als notwendig und dringend anerkennen. Beides darf jedoch nicht auf Kosten des ländlichen Raums, der traditionellen Olivenhaine oder der Ernährungssouveränität geschehen. So kann das nicht laufen. Diese Botschaft haben wir auch dem Berater und allen Parlamentsfraktionen mitgeteilt.

Stehen Sie in Kontakt mit Landwirten in anderen europäischen Ländern, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen?

Lebensmittel erscheinen nicht auf magische Weise in Supermärkten. Jemand muss sie produzieren, um 5 Uhr morgens aufstehen, um die Kartoffeln zu ernten, den Wein anzubauen oder sich um die Olivenbäume zu kümmern. Die Bevölkerung muss diese Realität verstehen. Dies muss in den Schulen gelehrt werden. Umweltschutz ist gut, aber wer ist der beste Umweltschützer der Welt? Der Landwirt, denn sein Leben hängt davon ab.

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Derzeit herrscht ein Narrativ, das die Mentalität verändert hat. Wie ist es zum Beispiel möglich, dass ein Stadtbürger ein Solarmodul, das aus Glas, Beton, Eisen und Schrauben besteht, als nachhaltig empfindet, diese Nachhaltigkeit jedoch nicht in einem Olivenbaum, einem Salat oder einem Zitronenbaum sieht? Welche Politik hat diesen Mentalitätswandel beeinflusst?

Wir verteidigen Solarmodule und saubere Energie, aber nicht auf Kosten der Ernährungssouveränität. Das werden wir nicht zulassen. Wir werden hier nicht aufhören. Und wir werden uns an die notwendigen Gremien wie den Europäischen Petitionsausschuss und das Europäische Parlament wenden, um die europäische Gesellschaft gegen die Geschehnisse in Andalusien zu mobilisieren, wenn die andalusische Regierung dieser Situation kein Ende setzt.

Wir stehen mit Bauernverbänden in sieben europäischen Ländern in Kontakt. Das war eine Voraussetzung für die Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative, ein Instrument, das allen europäischen Bürgern zur Verfügung steht, um ihre Interessen zu verteidigen und die Europäische Union zum Handeln zu drängen. Diese Initiative umfasst alles rund um die Flächennutzung und die Probleme, die durch Photovoltaik und Windkraftanlagen entstehen.

Sie ist bis Juli aktiv und wir empfehlen weiterhin, es zu unterzeichnen. Das Ziel ist, 1 Million Unterschriften zu sammeln. Obwohl das eine beachtliche Zahl ist, ist sie im europäischen Kontext nicht übertrieben. Wir ergreifen innovative Maßnahmen und mobilisieren die städtische Gesellschaft, die erkennen muss, dass die Stadt nichts zu essen hat, wenn das Land nichts produziert. Dies ist von grundlegender Bedeutung.

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Die schwierigsten Zeiten, die Gesellschaften, Länder oder Gemeinschaften durchmachen, bringen oft das Beste in ihnen zum Vorschein. Gibt es auch bei Ihnen Erfolgsgeschichten oder Hoffnungsschimmer?

Fast immer. Der Fall Lopera ist von besonderer Bedeutung. Seit wir beispielsweise am 22. April eine Kampagne zum Sammeln digitaler Unterschriften gestartet haben, haben wir fast 100.000 Unterschriften gesammelt. Das stellt eine Einheit dar, einen kollektiven Willen. Viele dieser Menschen können nicht persönlich demonstrieren, haben aber ihre Unterstützung durch Unterschriften zum Ausdruck gebracht, sogar von außerhalb Spaniens, da die digitale Technologie Grenzen beseitigt. Dies ist ein deutliches Beispiel dafür, wie sich die Zivilgesellschaft mobilisiert, wenn sie ein Problem erkennt, das sie berührt.

Ein jahrhundertealter Olivenbaum ist ein Lebewesen und daher ist seine Zerstörung zutiefst schmerzhaft, wie ich heute Morgen in einem Video erklärt habe. Jahrhundertealte Olivenbäume anzugreifen, ist wie ein Angriff auf ein Familienmitglied. Es ist ein Symbol der Kindheit, der Identität und eines Territoriums und kann daher nicht zugelassen werden.

Das Interview führte Sandra Flores.

Dieser Artikel erschien im Original bei Epoch Times Spanien unter dem Titel „Natalia Corbalán sobre la tala de olivos centenarios en Jaén: Energías renovables sí, pero no así“. (redaktionelle Bearbeitung ts)

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers oder des Interviewpartners dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.