Sperrung von Trumps Konto: YouTube zahlt Millionenstrafe

Die Google-Tochter YouTube hat einer Zahlung von 22 Millionen US-Dollar (knapp 19 Millionen Euro) zugestimmt, um einen Rechtsstreit mit US-Präsident Donald Trump aus dem Jahr 2021 über die Sperrung seines Kontos beizulegen.

Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Gerichtsdokument hervor. Ähnliche Regelungen hatten zuvor die Facebook-Mutter Meta und der Onlinedienst X getroffen.

Trumps Konto auf der Videoplattform war nach dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 gesperrt worden. Auch der Kurzbotschaftendienst Twitter (heute X) und die Meta-Plattformen Facebook und Instagram hatten den damals vor dem Ende seiner ersten Amtszeit stehenden Präsidenten von ihren Diensten verbannt.

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Daraufhin verklagte Trump die Internetriesen und warf ihnen einen Angriff auf die Redefreiheit und „illegale, verfassungswidrige Zensur“ vor. Trumps YouTube-Konto wurde erst im März 2023 reaktiviert. Mit der Zahlung der Millionensumme umgeht die Google-Tochter einen Gerichtsprozess.

YouTube stimmte außerdem zu, weitere 2,5 Millionen US-Dollar an mehrere Verbündete Trumps zu zahlen, deren Konten nach dem Kapitol-Sturm ebenfalls gesperrt worden waren.

Mit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus Anfang des Jahres näherten sich der Republikaner und die Chefs von Onlinegiganten der US-Technologie-Industrie wieder an. Bei seiner Vereidigung am 20. Januar waren Unternehmer Elon Musk, Meta-Chef Mark Zuckerberg und Amazon-Chef Jeff Bezos besser zu sehen als viele Mitglieder der neuen Regierung. (afp/ks)