TikTok-Verkauf erneut vertagt: Trump knüpft Entscheidung an Zoll-Einigung mit China

US-Präsident Donald Trump hat sich am Donnerstag, 17. April, zuversichtlich geäußert, dass die jüngste Zoll-Eskalation zwischen den USA und China in einem für beide Seiten zufriedenstellenden Deal enden wird. Diese sollte erzielt werden, bevor die Veräußerung der Videoplattform TikTok unter Dach und Fach gebracht würde.

USA könnten den Zollkrieg mit Peking in wenigen Wochen beenden

Im Zuge einer Unterzeichnungszeremonie erklärte der US-Präsident, nach der Erhöhung der Zölle für chinesische Einfuhren auf 145 Prozent hätten sich „zahlreiche“ Spitzenbeamte Pekings gemeldet. Sie wollten verhandeln, und Trump äußerte, der Zollkrieg könne „in drei bis vier Wochen“ ein Ende finden. Der US-Präsident fügte hinzu:

„Wir werden mit allen einen Deal machen. Und wenn wir keinen Deal machen, setzen wir uns einfach ein Ziel und leben damit, und es wird in Ordnung sein.“

Auch Handelsminister Howard Lutnick äußerte sich zuversichtlich, dass es ein Abkommen geben könne, das für beide Seiten vorteilhaft sei. Der Handelskonflikt war eskaliert, als Präsident Trump die Zölle auf chinesische Importe in die USA auf 145 Prozent erhöht hatte. Der Präsident begründete dies mit unfairen Handelspraktiken des kommunistischen Regimes und dessen „mangelndem Respekt vor den Weltmärkten“.

Die Führung in Peking antwortete mit einer Erhöhung der Zölle für US-Produkte von 84 auf 125 Prozent. Trump verfügte über einige Erleichterungen für den Import von Computern, Smartphones oder dazugehörigen Komponenten, um US-Tech-Konzernen eine Übergangsphase zu ermöglichen.

Trump: China hat auch „Recht, keinen Deal zu machen“

Einige Güter wie E-Autos oder Spritzen aus China unterliegen sogar Zöllen in Höhe von 245 Prozent. Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Trump Zölle von 25 Prozent auf die Einfuhr chinesischer E-Autos verhängt. Sein Nachfolger Joe Biden hatte diese später noch auf 100 Prozent erhöht.

Der US-Präsident äußerte, er habe „viel Zeit“, um auch mit China ein Abkommen über Zölle auszuhandeln. Derzeit spreche man auch mit Ländern wie Japan und Mexiko, für die – anders als für das Regime in Peking – eine 90-tägige Zollpause gilt. Das Problem sei lediglich, dass „der Tag nur so viele Stunden hat“. Der Präsident erklärte auch, er habe kein Interesse daran, dass die Zölle höher gingen, „denn ab einem bestimmten Punkt werden die Leute nicht mehr kaufen“.

Trump sagte, China habe das „Recht, keinen Deal mit seiner Regierung zu machen“, und betonte, die Vereinigten Staaten hätten „etwas, das niemand sonst hat, und das ist der amerikanische Verbraucher“. Zu bestimmten Bedingungen sollten alle Länder das Recht haben, diesen als Käufer zu werben.

Zukunft von TikTok in den USA bleibt ungeklärt

Der US-Präsident nahm auch Stellung zur Debatte um einen möglichen Verkauf der Videoplattform TikTok des regierungsnahen chinesischen Konzerns ByteDance. Diese Nähe löste in den USA massive Bedenken aus, die Führung in Peking könnte den Dienst nutzen, um Daten amerikanischer Nutzer auszuspähen oder die Öffentlichkeit zu manipulieren.

Aufgrund eines Gesetzes des Kongresses aus dem Jahr 2024 müsste TikTok entweder seine Beziehungen zum chinesischen Mutterkonzern abbrechen oder seine Tätigkeit in den USA einstellen. Eine entsprechende Frist war kurz vor der Amtsübernahme von Donald Trump abgelaufen.

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt hatte Trump die Frist zur Aushandlung eines Verkaufs an einen US-Investor um 75 Tage ausgedehnt. Am 5. April hätte auch diese Frist geendet und Trump verlängerte sie noch einmal. Trump erklärte, er könne China einen „guten Deal“ für den Dienst anbieten. Nähere Angaben dazu machte er nicht, zuletzt wurde jedoch Amazon-Gründer Jeff Bezos als möglicher Interessent für einen Erwerb genannt.

Trump hält Einigung mit China über TikTok für Sache von „fünf Minuten“

Donald Trump erklärte, man habe einen Deal für TikTok, aber dieser erfordere die Zustimmung Chinas. Deshalb wolle er diesen auf einen Zeitpunkt verschieben, da die Zollverhandlungen abgeschlossen seien. Es werde dann nicht mehr kompliziert sein:

„Es ist eine natürliche Sache, wenn wir einen Deal machen. Ich denke, wir werden fünf Minuten damit verbringen, über TikTok zu sprechen. Es würde nicht sehr lange dauern.“

Trump betonte, Peking habe ein Interesse an einer Einigung über TikTok. Immerhin sei die App auf dem US-Markt wertvoll – nicht zuletzt aufgrund der Anzahl der Unternehmen, die sie für den Handel nutzen.

Unterdessen hat mit dem aus Las Vegas stammenden Seltene-Erden-Unternehmen MP Materials ein bedeutender Produzent angekündigt, seine Exporte nach China einzustellen. Wie die chinesischsprachige Epoch Times berichtet, sei dies eine Reaktion auf die von Präsident Trump verhängten Zölle.

Heimisches Seltene-Erden-Unternehmen will vollständig in den USA produzieren

Seltene Erden gehören zu den Rohstoffen, die in Bereichen wie Batterieproduktion, erneuerbare Energien, E-Autos oder auch Verteidigungsgüter unerlässlich sind. Das Unternehmen, das in Kalifornien eine eigene Mine und eine Verarbeitungsanlage betreibt, will auf diese Weise die „Reindustrialisierung“ der eigenen Lieferkette beschleunigen.

MP Materials ist das einzige in den USA selbst ansässige Unternehmen für Seltene Erden mit großen Produktionskapazitäten. Nach China exportiert hatte es bislang im Rahmen seiner Lieferkettenlösungen von Rohstoffen bis zu Hochleistungsmagneten. Perspektivisch soll diese Lieferkette vollständig in die USA verlegt werden.