Trump deutet Einigung mit China über TikTok an – Telefonat mit Xi

Kurz vor Ablauf einer Frist zum Verkauf der Videoplattform TikTok in den USA hat US-Präsident Donald Trump eine Einigung angedeutet. Es gebe einen „Deal“, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er kündigte ein Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping für Freitag an.

Trump nannte TikTok zwar nicht namentlich. Er erklärte aber, bei der Einigung gehe es „um ein ‚gewisses‘ Unternehmen, das junge Menschen in unserem Land sehr gerne retten wollen“. Die Nutzer würden „sehr glücklich“ über die Einigung sein, fügte er hinzu.

Trump hatte die Frist mehrfach verschoben

TikTok gehört dem chinesischen Konzern ByteDance; ein US-Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet das Unternehmen zum Verkauf der Plattform in den USA, wenn es einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will. Nach Protesten junger Nutzer hatte Trump die Frist mehrfach verschoben, aktuell läuft sie am Mittwoch ab.

Trump hatte ByteDance zuletzt Mitte Juni weitere 90 Tage Aufschub gewährt, um einen Käufer in den USA zu finden. Ende Juni sprach er dann erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform, dies wurde allerdings nie konkreter.

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US-Finanzminister Scott Bessent sprach ebenfalls von einem möglichen „Deal“ über TikTok. Bessent äußerte sich in Madrid, wo eine US-Delegation seit Sonntag mit China über die Zölle auf Importprodukte und andere strittige Themen verhandelt.

Bei den Gesprächen von Bessent und dem chinesischen Vize-Regierungschef He Lifeng stehen die von Trump verhängten Zölle gegen die Volksrepublik im Mittelpunkt. Im Mai einigten sich die beiden größten Volkswirtschaften der Welt, die Zölle zunächst zu reduzieren – seitdem werden auf Waren aus China in den USA 30 Prozent Zoll erhoben, umgekehrt sind es zehn Prozent auf US-Waren in China. Diese Einigung läuft im November aus.

Trump kündigte an, China noch in diesem Jahr zu besuchen

Trump hatte kürzlich von einer Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder gesprochen. Im August kündigte er an, China noch in diesem Jahr oder kurz danach zu besuchen.  (afp/red)