Trump droht Spanien im Streit um Verteidigungsausgaben mit Strafzöllen

US-Präsident Donald Trump hat dem NATO-Verbündeten Spanien im Streit um die Verteidigungsausgaben des Landes erneut mit Strafzöllen gedroht.

„Ich halte das für sehr respektlos gegenüber der NATO. Tatsächlich habe ich darüber nachgedacht, sie wegen ihres Verhaltens mit Strafzöllen zu bestrafen, und vielleicht werde ich das auch tun“, sagte Trump am Dienstag vor Reportern im Weißen Haus bezugnehmend auf die vergleichsweise geringen Ausgaben des südeuropäischen Landes, die unter dem NATO-Ziel von fünf Prozent liegen.

Von 2 auf 3,5%

Im Juni hatten sich die 32 NATO-Mitgliedstaaten darauf geeinigt, die Verteidigungsausgaben in den nächsten zehn Jahren zu erhöhen. Neuer Zielwert sind 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sowie weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben, etwa in Infrastruktur. Zuvor hatte das sogenannte NATO-Ziel bei zwei Prozent gelegen.

Spanien war im vergangenen Jahr das NATO-Mitgliedsland mit den niedrigsten Verteidigungsausgaben im Verhältnis zur jährlichen Wirtschaftsleistung.

[etd-related posts=“5270819,5222520″]

Der von der NATO beschlossenen Erhöhung der Verteidigungsausgaben stimmte die Regierung in Madrid im Juni zwar zu. Regierungschef Pedro Sánchez erklärte im Nachgang allerdings, gemäß der erzielten Einigung müsse Spanien dies nicht erfüllen.

Trump hatte bereits nach dieser Aussage Sánchez‘ zusätzliche Zölle auf spanische Produkte ins Spiel gebracht. Am vergangenen Donnerstag hatte der US-Präsident in dem Streit bereits nachgelegt und sogar einen Ausschluss Spanien aus der NATO gedroht. (afp/red)